Warum ich nur noch wenig über “Hartz-IV” schreibe
Es gibt ja mitunter Leser hier, die immer gerne was über Hartz-IV gelesen haben und sich nun vielleicht wundern, warum ich darüber nur noch wenig schreibe. Der Grund ist recht simpel.
Ich bin einfach fertig mit diesem Thema. Es interessiert mich nur noch am Rande und ich bin auch kein Weblog zur Hilfestellung für Hartz-IV-Betroffene. Warum auch? Es gibt hier eine Suchfunktion, da findet man ältere Artikel dazu, die gewisse Tips beinhalten.
Vorlagebeschluss des SG Gotha an das BVerfG zur Verfassungswidrigkeit von Alg-II-Sanktionen
Nach Überzeugung der Kammer sind diese Vorschriften unvereinbar mit Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz, Artikel 12 Absatz 1 Grundgesetz und Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz.
Sie verstoßen gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, gegen die verfassungsrechtlich garantierte Berufsfreiheit und das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
Neueste 10 Kommentare