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M'era Luna

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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Zeitarbeit

Warum ich nur noch wenig über “Hartz-IV” schreibe

Es gibt ja mitunter Leser hier, die immer gerne was über Hartz-IV gelesen haben und sich nun vielleicht wundern, warum ich darüber nur noch wenig schreibe. Der Grund ist recht simpel.

Ich bin einfach fertig mit diesem Thema. Es interessiert mich nur noch am Rande und ich bin auch kein Weblog zur Hilfestellung für Hartz-IV-Betroffene. Warum auch? Es gibt hier eine Suchfunktion, da findet man ältere Artikel dazu, die gewisse Tips beinhalten.

Vorlagebeschluss des SG Gotha an das BVerfG zur Verfassungswidrigkeit von Alg-II-Sanktionen

Nach Überzeugung der Kammer sind diese Vorschriften unvereinbar mit Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz, Artikel 12 Absatz 1 Grundgesetz und Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 Grundgesetz.

Sie verstoßen gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, gegen die verfassungsrechtlich garantierte Berufsfreiheit und das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

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Hinweis

Kommentare, die mit dem Thema des jeweiligen Artikels nichts zu tun haben, werden nicht veröffentlicht.

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Basteltrine

Basteltrines Basteleien

Wer Fragen zu Basteltrines Basteleien hat, klickt bitte HIER.

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