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M'era Luna

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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Zeitarbeit

Hungerlohn am Fließband – Ausbeutung bei Mercedes-Benz & Co. in Deutschland

Die Unternehmens- und Vermögenseinkommen stiegen im vergangenen Jahr um 2% auf knapp eine dreiviertel Billion Euro (746 Milliarden). In den Jahren Große Koalition (2014 – 2016) machte der Zuwachs zehn Prozent aus. Alles wird jedoch übertroffen vom Gewinnrausch der großen Konzerne. Ende Dezember 2016 taxierte das Handelsblatt (28.12.16) den Nettogewinn für alle 30 Dax-Konzerne mit 74 Milliarden – “Wenn keine weiteren schwerwiegenden Wertberichtigungen hinzukommen”.

Das würde einen Gewinnsprung von fast 50 Prozent (49,2%) bedeuten, denn im Vorjahr brachten es die Dax-Konzerne auf 49,6 Milliarden Euro Nettogewinn. Nach Berechnungen der Unternehmensberatung EY legten diese um 24 Prozent auf 89,5 Milliarden Euro zu. Drei der vier gewinnträchtigsten Konzerne sind Autohersteller: Daimler 9,4 Milliarden Euro, Volkswagen trotz des Dieselskandals 8,7 Milliarden, BMW 7,6 Milliarden. Nur die Telekom hat sich mit 8,3 Milliarden Euro Gewinn für die drei Quartale dazwischengeschoben.

Die Bundesregierung treibt Menschen in Armut

Die Europäische Kommission kritisiert die deutsche Regierung ungewohnt scharf. Wörtlich heißt es: “Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat die deutsche Politik im hohem Maße zur Vergrößerung der Armut beigetragen.”

Insbesondere müssten Hartz-IV-Abhängige unter dieser Politik leiden. So seien bedarfsabhängige Leistungen “real und im Verhältnis zur Einkommensentwicklung  gesunken”.

Die Kommission kritisiert konkret, daß die Mittel für Hartz-IV-Betroffene, Empfänger von Wohngeld und BaföG nicht so gestiegen wären, daß sie Kaufkraftverluste durch Preissteigerungen ausgleichen könnten. Außerdem würden durch einen Anstieg des Wohlstands bei besser situierten Menschen am unteren Ende der Einkommensskala abgekoppelt.

Wieder mal Zwangsarbeit für Hartz-IV-Betroffene

Laut dem CDU-Kasper Carsten Linnemann soll Hartz-IV-Betroffenen “zugemutet werden können, auch in Alten-, Pflegeheimen und Krankenhäusern zu arbeiten, um mögliche personelle Engpässe zu überbrücken”.

Das Spektrum soll vom Rettungsdienst über Behindertenbetreuung bis zu Altersheimen und Psychiatrien und Krankenhäusern reichen. Alles Arbeiten im Bundesfreiwilligendienst und genau da liegt das Problem.

Menschen in Hartz-IV können zwar grundsätzlich am BFD teilnehmen und seit 2012 sogar 175,00 Euro zusätzlich zum ALG II behalten, aber es ist und bleibt eben ein FREIWILLIGENDIENST und nicht wie vom CDU-Kasper Linnemann vorgesehen, Hartz-IV-Betroffene durch die Hintertür zu zwangsweisen Arbeitsdiensten heranzuziehen. Denn, wer sich weigert, wird natürlich sanktioniert.

Springers “Welt” verdreht die Tatsachen

Unter der Überschrift “Die Eliten verteidigen” verdreht Thomas Schmid von Springers “Welt” die Tatsachen, indem er schreibt, daß es ungerechtfertigt sei, wenn Bürger dieses Landes die sogenannten “Eliten” kritisieren würden.

Er stellt dabei die Behauptung auf, daß die kritisierten “Eliten” Fachleute, gut Ausgebildete und Akademiker seien. Das aber ist absoluter schwachsinniger Nonsens.

Denn niemand hat vor, Akademiker, Ingenieure, Fachkräfte usw. zu kritisieren. Vielmehr geht die Kritik an die korrupten Politiker, die gekauften Journalisten, nimmersatten Manager, Lobbyisten, Bankenzocker, Steuerbetrüger und charakterlose Unternehmer, die sich selbst “Elite” und “Leistungsträger” nennen, in Wahrheit aber nichts anderes als asoziale Schmarotzer sind.

Übereifriger Schnüffler

Dürfen Jobcenter ihre Klienten unter Strafandrohung über Sexualpartner ausfragen? Das Unglaubliche geschah im niedersächsischen Stade. Womit das Amt offenbar nicht gerechnet hatte: Die betroffene Schwangere schaltete einen Rechtsanwalt ein.

Seine Kanzlei veröffentlichte den Fragebogen. “Junge Welt” hakte nach und berichtete, weitere ­Medien griffen den Fall auf. Mit Erfolg: Aufgeschreckt durch die Presse zog das Jobcenter das Papier nun zurück und entschuldigte sich bei der Bedrängten. Es handele sich um einen “bedauerlichen Fehler”, beteuerte Behördenleiter Friedhelm Keiser am Dienstag gegenüber jW und erklärte öffentlich: “Solche persönlichen Fragen dürfen wir nicht stellen.”

Zeitarbeitsvermittler gesteht ”Wir brechen das Gesetz aus wirtschaftlichen Gründen”

Genau was ich schon immer sagte, mir aber in all den Jahren niemand glauben wollte! Jetzt seht Ihr Zweifler und Neoliberalismus-Gläubige selbst was los ist!

Ich verweigere mich diesem System! Ich hab den Arsch dazu in der Hose! Ich katzbuckel nicht und lasse mir auch nicht irgendwelche neoliberale – besser müsste es lauten NEOFEUDALE – Scheiße einreden.

Aber der Betrug und die Gesetzesbrecherei funktionieren ja nur deswegen, weil es genügend Blöde gibt, die sich ausnutzen und ausbeuten lassen. Weil es genug freiwillige Sklaven gibt, die als lieber als Hosenscheißer durch die Welt watscheln anstatt als richtige Männer zu marschieren!

Jobcenter verlangt Führungszeugnis

Drogentests, Psychologische Gespräche und Sanktionsmaßnahmen zur vermeintlichen “Erziehung” des erwerbslosen “Delinquenten”. Das alles ist bei Hartz IV mittlerweile “normal” und wird von Millionen von Leistungsberechtigten schweigend hingenommen. Nun gehen einige Jobcenter dazu über, “erweiterte Führungszeugnisse” von Arbeitslosengeld II Beziehern zu verlangen. Eine “Verfolgungsbetreuung” mit immer weitreichenderen Befügnissen, die eine Gewaltenteilung bereits lange missachtet.

Immer mehr Jobcenter gehen offenbar dazu über, sogenannte Führunsgzeugnisse von Hartz-IV-Beziehern zu verlangen. Die Behörden begründen ihr Verlangen, das nicht selten mit der Androhung von Geldkürzungen erfolgt, mit der Vermittlung in den Arbeitsmarkt. Dabei greifen die Jobcenter allerdings in das Sozialgeheimnis ein. Darin heißt es nämlich: “Jeder hat Anspruch darauf, daß die ihn betreffenden Sozialdaten (§ 67 Abs. 1 Zehntes Buch) von den Leistungsträgern nicht unbefugt erhoben, verarbeitet oder genutzt werden.” (§ 35 SGB I Sozialgeheimnis) (Quelle)

“Ja, aber man hat Arbeit …”

Diesen Satz hörte ich neulich von einem, der selbst in Hartz-IV ist und überhaupt nicht begriffen hat, wozu Hartz-IV erschaffen wurde und warum es Minijobs und unterbezahlte Leiharbeit gibt.

Es ging darum, daß es doch völliger Nonsens ist, wenn man eine Erwerbsarbeit antritt, bei welcher der Lohn hinten und vorne nicht ausreicht und man dann zusätzlich noch Stütze beantragen muß. “Wo soll da der Sinn sein?”, fragte ich den Kerl.

Rechtsverschärfung aus dem Hause Nahles

Heute soll im Bundeskabinett das 9. SGB-II-Änderungsgesetz diskutiert und abgestimmt werden. Verschiedene Versionen von Referentenentwürfen sind bekannt. Angeblich sollen Rechtsvereinfachungen bei Hartz-IV auf den Weg gebracht werden.

Zu kritisieren ist erstens, daß die CDU/SPD-Regierung nicht Hartz-IV in Frage stellt – ein Gesetz, das Armut und soziale Ausgrenzung für Millionen direkt betroffener Bürgerinnen und Bürger bedeutet und für Erwerbstätige eine Androhung des sozialen Absturzes ist, wenn sie ihre Arbeitskraft nicht billig zu Markte tragen.

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