Flensburger Kandidatin zum Parteivorsitz der SPD will sich für die Agenda 2010 entschuldigen
Jetzt wurde bekannt, daß sich die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange für die Agenda 2010 bei allen Betroffenen entschuldigen will, sollte sie für den Parteivorsitz gewählt werden.
Im Fall ihrer Wahl zur SPD-Bundesvorsitzenden will Simone Lange einen sozialpolitischen Kurswechsel der Partei und eine Reform der Sozialgesetzgebung anstoßen. Massiv kritisierte die Flensburger Oberbürgermeisterin am Montag die zwischen 2003 und 2005 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) durchgesetzte Agenda 2010, die statt des geplanten “Förderns und Forderns” zu einem System des “Forderns und Sanktionierens” geworden sei. Die Agenda habe vielen Menschen geschadet. “Als Parteivorsitzende werde ich daher für die hier gemachten Fehler bei den Menschen um Entschuldigung bitten”, sagte Lange.
Germany made in USA – Die Rolle der US-Geheimdienste bei der Gründung der BRD
Zu Wort kommt in der Doku auch Zbigniew Kazimierz Brzeziński, der von 1966 bis 1968 Berater Lyndon B. Johnsons und von 1977 bis 1981 Sicherheitsberater von US-Präsident Jimmy Carter war.
Unter anderem schrieb er auch das Buch “Die einzige Weltmacht” und machte damit eindeutig klar, welche Politik die USA vertreten und praktizieren und er selbst war ein Verfechter dieser Politik. Die Doku ist also absolut authentisch und sehenswert.
Nach dieser Doku wundert einen nicht mehr, warum wir auf dem Weg in einen Überwachungsstaat sind.
Noam Chomsky: Das heutige Ausmaß an Ungleichheit ist beispiellos
Noam Chomsky ist emeritierter Professor für Linguistik am Massachusetts Institute of Technology (MIT), einer der weltweit bekanntesten linken Intellektuellen und seit den 1960er Jahren einer der prominentesten Kritiker der US-amerikanischen Politik und des Kapitalismus.
Chomsky ist einer der bekanntesten Linguisten der Gegenwart. Er übte durch die Verbindung der Wissenschaftsdisziplinen Linguistik, Kognitionswissenschaften und Informatik besonders in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts starken Einfluss auf deren Entwicklung aus. Seine Beiträge zur allgemeinen Sprachwissenschaft sowie seine Modelle der generativen Transformationsgrammatik veränderten den bis dahin vorherrschenden US-amerikanischen Strukturalismus. Seine Kritik am Behaviorismus förderte den Aufstieg der Kognitionswissenschaft.
Der Weg zum neuen Faschismus!
Habt Ihr es gemerkt? Die Totalüberwachung der Bürger ist beschlossen. Beschlossen von SPD und CDU. Von den Parteien, die der deutsche Plebs immer wieder wählt.
Die Bundesregierung nutzt damit Sicherheitslücken in IT-Systemen, die auch Kriminelle benutzen. Dabei ist es Aufgabe der Regierung, Sicherheitslücken schließen zu lassen, um Kriminellen das Handwerk zu legen. Doch diese ReGIERung macht etwas ganz anderes: Sie nutzt bewusst nun auch Sicherheitslücken wie es Kriminelle tun und macht sich so mit Kriminellen gemein.
Im Gespräch mit: Gerhard Wisnewski – “Verheimlicht, Vertuscht, Vergessen”
Schreiben ist ein intellektueller Erkenntnisprozess. Für politische Journalisten ist Schreiben auch Teil einer Entgiftung. Zum Problem wird Schreiben dann, wenn das Publizierte zum Ausschluss aus der Gesellschaft führt. Aber nicht, weil es nicht der Wahrheit entspricht, sondern weil es von der (offiziellen) Wahrheit abweicht.
Nur, was ist die Wahrheit? Die Wahrheit ist in der Regel die Meinung der Herrschenden. Wer sich den Eliten andient, wer zu Kreuze kriecht, mitschweigt, mitheuchelt, mitwegsieht, der macht Karriere im “System Demokratie”. Nur, wie demokratisch kann eine repräsentative Demokratie sein, in der freie Journalisten in ARD & ZDF ökonomisch erpressbar sind oder in der die großen Pressehäuser privat geführte Konzerne sind, die als Torwächter der Eliten fungieren?
Der Einladung nicht gefolgt
Dieses Jahr wird der neue Bundespräsident gewählt. Neben Frank Walter Steinmeier kandidiert auch der renommierte Armutsforscher Christoph Butterwegge.
Der tourt gerade durch Deutschland und stellte sich auch im Dresdner Landtag vor. Nur die Partei DIE LINKE ist der Einladung gefolgt. Alle anderen Fraktionen blieben der Einladung fern.
Prof. Butterwegge setzt sich seit Jahren für die Bekämpfung der Armut in diesem Lande ein. Wenn die ferngebliebenen Fraktionen ihr Geschwafel von Armutsbekämpfung ernst nehmen würden, wären sie der Einladung gefolgt.
Im Gespräch mit Prof. Bernd Senf
Ab 2018 wird der 500 Euro-Schein von der Bildfläche verschwunden sein. Das beschloss vor geraumer Zeit und ganz nebenbei die EZB. Fragt man die warum, wird gerne das Argument vorgebracht, man wolle vor allem dem organisierten Verbrechen die Barmittel entziehen.
Aha. Ist das organisierte Verbrechen wirklich auf den 500 Euro-Schein angewiesen? Jedes Kind weiß, dass dem nicht so ist. Es weiß auch, dass die Multimilliarden, die jedes Jahr organisiert ergaunert werden, auf das Konto der großen Finanzdienstleister gehen. Es ist das Giral-Geld, das digitale Geld, mit dem heute die großen Kapitalverbrechen begangen werden.
Schonvermögen bei Hartz-IV
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pflaz, Malu Dreyer, fordert, die Lebensarbeitszeit in das Schonvermögen von Hartz-IV-Beziehern einzubeziehen. Die bisherigen 10.000 Euro seien zu wenig für ein langes Erwerbsleben.
Menschen, die 30 Jahre gearbeitet hätten, dürften nicht mit 20jährigen gleich gestellt sein, die noch am Anfang ihres Arbeitslebens stünden. Heute muss jeder, der in Hartz-IV rutscht, an seine eigenen Ersparnisse gehen, bevor er Geld von der Jobagentur bekommt. Für alle gilt dabei: Maximal 10.000 Euro dürfen ihnen als “Schonvermögen” bleiben.
Speckbacke Siggi lässt sich den Magen verkleinern
SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat sich einer operativen Magenverkleinerung unterzogen. Ich hätte für den vollgefressenen Fettsack eine günstigere Alternative im Angebot.
Nämlich ein Jahr lang Hartz-IV mit Herausrechnung der Bedarfe für Geburtstage, Weihnachten und anderer Feiertage. Bei einem Regelsatz von 3 Euro und paar Zerquetschte pro Tag für Lebensmittel, würde das kleine Schweinchen ganz automatisch abnehmen und sich sein Insulinhaushalt von ganz alleine regeln.
Regiert von Schwindlern und Betrügern
Kennt Ihr Petra Hinz? Das ist eine SPD-Bundestagsabgeordnete. Elf Jahre saß sie im Bundestag und war in mehreren Ausschüssen vertreten. Jetzt kam raus, daß sie ihren Lebenslauf gefälscht hat.
Die einen fälschen die Doktorarbeit, die anderen schreiben nur ab und die nächsten fälschen den Lebenslauf. Da soll dann der Bürger noch Vertrauen in die Politiker haben. Was soll man denn erwarten von Abgeordneten, die lügen und betrügen?
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