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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Streik

Ich bin uneingeschränkt solidarisch mit ALLEN Streikenden

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930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sozialgesetzbuch

"Das Fernsehen ist nicht die Wahrheit. Das Fernsehen ist nichts weiter als ein gottverdammter Rummelplatz. Das Fernsehen ist ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine reisende Truppe von Akrobaten, Märchenerzählern, Tänzern, Sängern, Jongleuren, Abnormitäten, Löwenbändigern und Fußballspielern. Das Gewerbe ist da, um die Langeweile zu vertreiben.
Wenn Ihr die Wahrheit wollt, geht zu Gott, geht zu Euren Gurus, geht zu Euch selbst! Weil das die einzige Stelle ist, wo Ihr jemals die wirkliche Wahrheit finden könnt! Von uns werdet Ihr nie die Wahrheit hören! Wir erzählen Euch alles was Ihr hören wollt! Wir lügen wie die Teufel. Wir erzählen Euch, daß Kojak immer den Killer erwischt und daß nie jemand Krebs hat bei Archy Bankert zu Hause und egal wie tief der Held in Schwierigkeiten steckt, keine Angst, schaut nur auf die Uhr! Am Schluß der Sendung wird er gewinnen. Wir erzählen Euch jeden Scheiß, den Ihr hören wollt. Wir handeln mit Illusionen! Nichts davon ist wahr!
Aber Ihr Freunde, Ihr sitzt da! Tag für Tag, Abend für Abend. Alle Altersgruppen, Hautfarben, Glaubensbekenntnise. Wir sind alles was Ihr kennt! Ihr fangt an, den Blödsinn zu glauben, den wir hier verzapfen. Ihr fangt an zu glauben, daß die Röhre die Wirklichkeit ist und Euer eigenes Leben unwirklich ist. Was immer die Röhre Euch auch sagt, Ihr tut es! Ihr zieht Euch so an, Ihr esst so, Ihr erzieht Eure Kinder so - ja Ihr denkt sogar wie die Röhre!
Das ist Massenwahnsinn, Ihr Verrückten! Im Namen Gottes! Ihr Menschen seid die Realität! Wir sind die Illusion! Also schaltet Eure Fernseher aus! Schaltet sie ab!"

Aus dem Film "Network".

Kann man anklicken

Sanktion

Verfassungsbeschwerde gegen Hartz-IV

Gegen die neuen Weisungen der Bundesgaentur für Arbeit sollte dringendst Verfassungsbeschwerde eingelegt werden. Denn eine Zusammenlegung von Judikative, Legislative und Exekutive laufen der Gewaltenteilung einer demokratischen Grundordnung zuwider und sind demnach auch vom Grundgesetz her nicht gedeckt.

Dazu gibt es auch ein Urteil/Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das sich auf den Artikel 101 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes beruft:

BA führt massive Hartz-IV-Strafen ein

Vor einigen Tagen hatte die Bundesagentur für Arbeit vermelden lassen, daß immer weniger Hartz-IV Bezieher mit Sanktionen belegt werden. Mancherorts wurde dabei schon von einer Entspannung der Sanktionspraxis gesprochen. Nun aber kündigt die BA weitreichende Verschärfungen der “Strafen” an.

Werden Informationen vergessen, bzw. nach Meinung der Behörden “vergessen”, drohen hohe Bußgelder. Ab sofort wird hier nämlich ein sattes Strafgeld von bis zu 5000 EUR fällig. Das ergeht aus einer internen Weisung der BA an die Jobcenter.

Jobcenter gehen auf Menschenjagd

In Deutschland sind seit 1945 – im Gegensatz zur Nazi-Herrschaft – Polizei, Justiz und Gesetzgeber getrennt. Staatsanwälte haben klar definierte und begrenzte Vollmachten gegenüber Normalbürgern – wegen ihrer besonderen Pflicht als Strafverfolger. Zur Verfolgung von Straftaten im öffentlichen Interesse dürfen sie Grundrechte von Tatverdächtigen und Zeugen zeitweise einschränken. Seit August 2016 hat auch die “Bearbeitungsstelle Ordnungswidrigkeiten” in den Jobcentern vergleichbare Sonderrechte.

Staatsanwälte würdigen von der Polizei ermittelte Sachverhalte; sie können Verfahren einstellen, Anklage erheben oder einen Strafbefehl beantragen; sie können anordnen, daß die Polizei weiter ermittelt und die Polizei muß der Staatsanwaltschaft alles mitteilen, was für den Strafprozess von Bedeutung ist.

Wieder mal ein Musterbeispiel von obrigkeitshörig

Da war ich doch dieser Tage im Jobcenter, um das mit dem Kontozwang abzuklären, was ja auch erfolgreich geklappt hat. Nur war da am Schalter bei der Anmeldung eine Alte, die man grundweg nur als blöd, unhöflich und obrigkeitshörig bezeichnen kann.

Ich hatte in diesem Artikel HIER bereits geschrieben worum es geht. Aber bevor sich in einem Jobcenter etwas ohne Termin dreht, muß man erstmal eine Nummer ziehen und warten. Dann irgendwann macht es “PIEEEP”, Nummer erscheint in der Anzeige und daneben die Ziffer des Schalters. Dann geht man an den Schalter, trägt sein Anliegen vor oder gibt ab, was abzugeben ist.

Jobcenter zwingt zum Besitz eines Kontos (?)

Nun war mal wieder Post vom Euthanasiezentrum Jobcenter da. Ohne Unterschrift, ohne Teamnummer, ohne alles. Selbst auf dem Briefumschlag ist nicht einmal ein Poststempel! Da hat man bestimmt einen kleinen Schergen im Praktikum losgeschickt.

In dem Schreiben geht es darum, daß ich kein Konto besitze und mir doch eins zulegen solle.

Man versucht mit allen Mitteln, mir rechtlich zustehende Leistungen zu verweigern und weil das nicht richtig klappt, versucht man es nun auf diese Weise. Denn anders kann man dieses Schreiben gar nicht werten. Da schreibt mir diese Behörde folgenden Nonsens, den ich natürlich sofort angefochten habe.

Jobcenter haben neuerdings ähnliche Kompetenzen wie ein Staatsanwalt

Wenn es darum geht, Hartz-IV-Bezieher umfassend zu bespitzeln, ist der Bundesagentur für Arbeit (BA) kein Aufwand zu hoch. Für die Bußgeldparagraphen 63 und 64 im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) hat die Mammutbehörde nun 75 Seiten umfassende “Fachliche Hinweise” herausgegeben.

Das Papier unter dem Titel “Das Bußgeldverfahren im SGB II”, vorausdatiert auf den 20. Oktober, veröffentlichte der Sozialrechtler Harald Thomé am Montag. Es belegt, wie akribisch und rigide Jobcenter gegen am Existenzminimum Lebende ab einem Alter von 14 Jahren und sogar Menschen vorgehen, die sicher oder vermutet in finanzieller Verbindung zu ersteren stehen. Dafür bedarf es einzig des Vorwurfs, mangelhaft “mitgewirkt” zu haben. Bemerkenswert ist, dass alles in einem Haus passiert: Sowohl die “Feststellung” des Verdachts, “ordnungswidrig” gehandelt zu haben, als auch weitere “Ermittlungen” und die Festsetzung der Geldbuße obliegen dem Jobcenter.

Ich brauche dringend einen Anlageberater!

“Die Hartz-IV-Regelsätze steigen 2017 erheblich.” So hat dieser Tage die “FAZ” getitelt. Denn ab 1. Januar gibt es wieder sage und schreibe FÜNF Euro mehr pro Monat. Wahnsinn!

Das sind pro Tag 16,6 Cent mehr Hartz-IV und im Jahr 60,00 Euro! Also bei soviel zusätzlichem Geld brauche ich dringend einen Anlageberater, der mir sagt, was ich mit der vielen Kohle machen soll!

Das Stasi-Spitzel-Gesetz Hartz IV

Mit den sog. “Rechtsvereinfachungen” bei Hartz IV eröffnet das “Haus Nahles” der Denunziation nicht nur Tür und Tor, sondern verpflichtet unbeteiligte Dritte zu einer “Informellen Mitarbeit” unter Androhung eines Bußgeldes von bis zu 5000 Euro.

Man sollte meinen, daß es solche Machenschaften in einer Demokratie nicht geben dürfte. Doch weit gefehlt. Die Hartz-IV Partei SPD macht sich “Stasipraktiken” zu eigen. Was in einer Diktatur funktioniert, kann schließlich in einer Demokratie nicht schlecht sein.

Jobcenter verlangt Führungszeugnis

Drogentests, Psychologische Gespräche und Sanktionsmaßnahmen zur vermeintlichen “Erziehung” des erwerbslosen “Delinquenten”. Das alles ist bei Hartz IV mittlerweile “normal” und wird von Millionen von Leistungsberechtigten schweigend hingenommen. Nun gehen einige Jobcenter dazu über, “erweiterte Führungszeugnisse” von Arbeitslosengeld II Beziehern zu verlangen. Eine “Verfolgungsbetreuung” mit immer weitreichenderen Befügnissen, die eine Gewaltenteilung bereits lange missachtet.

Immer mehr Jobcenter gehen offenbar dazu über, sogenannte Führunsgzeugnisse von Hartz-IV-Beziehern zu verlangen. Die Behörden begründen ihr Verlangen, das nicht selten mit der Androhung von Geldkürzungen erfolgt, mit der Vermittlung in den Arbeitsmarkt. Dabei greifen die Jobcenter allerdings in das Sozialgeheimnis ein. Darin heißt es nämlich: “Jeder hat Anspruch darauf, daß die ihn betreffenden Sozialdaten (§ 67 Abs. 1 Zehntes Buch) von den Leistungsträgern nicht unbefugt erhoben, verarbeitet oder genutzt werden.” (§ 35 SGB I Sozialgeheimnis) (Quelle)

Der Hartz-IV-Betrug durch die Regierung nimmt katastrophale Ausmaße an

In Deutschland gibt es mindestens 11 Millionen Hartz-IV-Berechtigte, denn fast 5 Millionen Menschen fehlen in der Hartz-IV-Statistik, weil sie aus Scham und Angst nicht beantragen, was ihnen rechtlich zusteht!

Die Regierung verschärft die Hartz-IV-Gesetze, weil sie Angst vor erheblichen Mehrausgaben hat und die Bevölkerung massiv unter Druck setzen will. Das hat nichts mehr mit dem Sozialstaatsprinzip zu tun, sondern ist schlichtweg kriminell.

Mit den offiziellen Zahlen der BA von gut 6 Millionen Leistungsempfänger und den “fehlenden Leistungsberechtigten”, wird eine Dimension erreicht, welche das Scheitern der SPD / CDU(CSU) Regierung klar erkennen lässt.

Fast 5 Millionen Menschen beantragen kein Hartz IV

Experten haben errechnet, daß rund 5 Millionen Menschen in Deutschland eigentlich einen Hartz-IV Anspruch hätten, aber keinen Antrag stellen. Somit verzichten rund 44 Prozent der Leistungsberechtigten auf Hartz-IV Leistungen.

Wer in Deutschland staatlich organisierte Sozialleistungen beantragt, wird stigmatisiert. In vielen Köpfen der Menschen ist das Bild vom “saufenden Alkoholiker im Unterhemd mit Kippe vor dem Fernseher” verhaftet, wenn sie an Hartz-IV Bezieher denken. Schuld daran sind mediale Bilder, die dies immer wieder transportieren. Daher ist es kaum verwunderlich, daß Millionenfach keine Hartz-IV Leistungen gestellt werden, wie eine aktuelle Studie von Forschern des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergab. Das IAB ist eine wissenschaftliche Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Hartz IV: Dauerhafte Ein-Euro-Jobs geplant

Wer in zehn Jahren mindestens neun Jahre von Hartz-IV lebte, soll in Zukunft erneut und immer wieder 12 Monate in Ein-Euro-Jobs schuften „dürfen“. Bisher durften Abhängige des Jobcenters in fünf Jahren nicht länger als 24 Monate die Billigstarbeiten verrichten, angeblich, damit ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt nicht sinken.

Das Bundesministerium formuliert blumig, den Erwerbslosen sei es “auch bei guter Konjunktur kaum möglich, vom Aufbau der Beschäftigung zu profitieren und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.”

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