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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Streik

Ich bin uneingeschränkt solidarisch mit ALLEN Streikenden

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930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sozialgesetzbuch

"Das Fernsehen ist nicht die Wahrheit. Das Fernsehen ist nichts weiter als ein gottverdammter Rummelplatz. Das Fernsehen ist ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine reisende Truppe von Akrobaten, Märchenerzählern, Tänzern, Sängern, Jongleuren, Abnormitäten, Löwenbändigern und Fußballspielern. Das Gewerbe ist da, um die Langeweile zu vertreiben.
Wenn Ihr die Wahrheit wollt, geht zu Gott, geht zu Euren Gurus, geht zu Euch selbst! Weil das die einzige Stelle ist, wo Ihr jemals die wirkliche Wahrheit finden könnt! Von uns werdet Ihr nie die Wahrheit hören! Wir erzählen Euch alles was Ihr hören wollt! Wir lügen wie die Teufel. Wir erzählen Euch, daß Kojak immer den Killer erwischt und daß nie jemand Krebs hat bei Archy Bankert zu Hause und egal wie tief der Held in Schwierigkeiten steckt, keine Angst, schaut nur auf die Uhr! Am Schluß der Sendung wird er gewinnen. Wir erzählen Euch jeden Scheiß, den Ihr hören wollt. Wir handeln mit Illusionen! Nichts davon ist wahr!
Aber Ihr Freunde, Ihr sitzt da! Tag für Tag, Abend für Abend. Alle Altersgruppen, Hautfarben, Glaubensbekenntnise. Wir sind alles was Ihr kennt! Ihr fangt an, den Blödsinn zu glauben, den wir hier verzapfen. Ihr fangt an zu glauben, daß die Röhre die Wirklichkeit ist und Euer eigenes Leben unwirklich ist. Was immer die Röhre Euch auch sagt, Ihr tut es! Ihr zieht Euch so an, Ihr esst so, Ihr erzieht Eure Kinder so - ja Ihr denkt sogar wie die Röhre!
Das ist Massenwahnsinn, Ihr Verrückten! Im Namen Gottes! Ihr Menschen seid die Realität! Wir sind die Illusion! Also schaltet Eure Fernseher aus! Schaltet sie ab!"

Aus dem Film "Network".

Kann man anklicken

Leiharbeit

Hungerlohn am Fließband – Ausbeutung bei Mercedes-Benz & Co. in Deutschland

Die Unternehmens- und Vermögenseinkommen stiegen im vergangenen Jahr um 2% auf knapp eine dreiviertel Billion Euro (746 Milliarden). In den Jahren Große Koalition (2014 – 2016) machte der Zuwachs zehn Prozent aus. Alles wird jedoch übertroffen vom Gewinnrausch der großen Konzerne. Ende Dezember 2016 taxierte das Handelsblatt (28.12.16) den Nettogewinn für alle 30 Dax-Konzerne mit 74 Milliarden – “Wenn keine weiteren schwerwiegenden Wertberichtigungen hinzukommen”.

Das würde einen Gewinnsprung von fast 50 Prozent (49,2%) bedeuten, denn im Vorjahr brachten es die Dax-Konzerne auf 49,6 Milliarden Euro Nettogewinn. Nach Berechnungen der Unternehmensberatung EY legten diese um 24 Prozent auf 89,5 Milliarden Euro zu. Drei der vier gewinnträchtigsten Konzerne sind Autohersteller: Daimler 9,4 Milliarden Euro, Volkswagen trotz des Dieselskandals 8,7 Milliarden, BMW 7,6 Milliarden. Nur die Telekom hat sich mit 8,3 Milliarden Euro Gewinn für die drei Quartale dazwischengeschoben.

Hartz-IV-Regelsatz steigt um 1,7 Prozent

Na wunderbar! Ab Januar 2018 gibt’s wieder etwas mehr Überlebensgeld. Aber nicht die üblichen fünf Euro, sondern sieben Euro und da tut man wieder so als sei das eine große Errungenschaft der ReGIERung.

Es ist doch bezeichnend, daß ausgerechnet kurz vor der Bundestagswahl beschlossen wird, den Hartz-IV-Regelsatz ab Januar um sieben Euro, statt wie üblich nur um fünf Euro zu erhöhen.

Sollen jetzt alle von Hartz-IV Betroffenen vor Dankbarkeit auf die Knie fallen und das Politpack in Berlin erneut wiederwählen?

Die Bundesregierung treibt Menschen in Armut

Die Europäische Kommission kritisiert die deutsche Regierung ungewohnt scharf. Wörtlich heißt es: “Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat die deutsche Politik im hohem Maße zur Vergrößerung der Armut beigetragen.”

Insbesondere müssten Hartz-IV-Abhängige unter dieser Politik leiden. So seien bedarfsabhängige Leistungen “real und im Verhältnis zur Einkommensentwicklung  gesunken”.

Die Kommission kritisiert konkret, daß die Mittel für Hartz-IV-Betroffene, Empfänger von Wohngeld und BaföG nicht so gestiegen wären, daß sie Kaufkraftverluste durch Preissteigerungen ausgleichen könnten. Außerdem würden durch einen Anstieg des Wohlstands bei besser situierten Menschen am unteren Ende der Einkommensskala abgekoppelt.

Wieder mal Zwangsarbeit für Hartz-IV-Betroffene

Laut dem CDU-Kasper Carsten Linnemann soll Hartz-IV-Betroffenen “zugemutet werden können, auch in Alten-, Pflegeheimen und Krankenhäusern zu arbeiten, um mögliche personelle Engpässe zu überbrücken”.

Das Spektrum soll vom Rettungsdienst über Behindertenbetreuung bis zu Altersheimen und Psychiatrien und Krankenhäusern reichen. Alles Arbeiten im Bundesfreiwilligendienst und genau da liegt das Problem.

Menschen in Hartz-IV können zwar grundsätzlich am BFD teilnehmen und seit 2012 sogar 175,00 Euro zusätzlich zum ALG II behalten, aber es ist und bleibt eben ein FREIWILLIGENDIENST und nicht wie vom CDU-Kasper Linnemann vorgesehen, Hartz-IV-Betroffene durch die Hintertür zu zwangsweisen Arbeitsdiensten heranzuziehen. Denn, wer sich weigert, wird natürlich sanktioniert.

Springers “Welt” verdreht die Tatsachen

Unter der Überschrift “Die Eliten verteidigen” verdreht Thomas Schmid von Springers “Welt” die Tatsachen, indem er schreibt, daß es ungerechtfertigt sei, wenn Bürger dieses Landes die sogenannten “Eliten” kritisieren würden.

Er stellt dabei die Behauptung auf, daß die kritisierten “Eliten” Fachleute, gut Ausgebildete und Akademiker seien. Das aber ist absoluter schwachsinniger Nonsens.

Denn niemand hat vor, Akademiker, Ingenieure, Fachkräfte usw. zu kritisieren. Vielmehr geht die Kritik an die korrupten Politiker, die gekauften Journalisten, nimmersatten Manager, Lobbyisten, Bankenzocker, Steuerbetrüger und charakterlose Unternehmer, die sich selbst “Elite” und “Leistungsträger” nennen, in Wahrheit aber nichts anderes als asoziale Schmarotzer sind.

IAB-Untersuchung beweist das völlige Scheitern des Hartz-IV-Systems

“Die Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) belegt, was am sogenannten Arbeitslosengeld II seit vielen Jahren kritisiert wird: Das Hartz IV-System hat versagt. Die Menschen werden abgehängt und sind im Hartz IV-System gefangen”, erklärt Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Vorstellung der Untersuchung des IAB zur Zahl der Menschen, die seit Einführung des Arbeitslosengeldes II ohne Unterbrechung auf dessen Leistungen angewiesen sind.

Zimmermann weiter: “Viel zu lange wurde ausschließlich aufs Fordern gesetzt und bei der Förderung gespart. Wir brauchen einen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik. Notwendig sind ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor und ein Recht auf Weiterbildung. Statt der Gängelung durch die Jobcenter müssen die Jobsuchenden ein Recht auf Vermittlung auf Augenhöhe haben.

Übereifriger Schnüffler

Dürfen Jobcenter ihre Klienten unter Strafandrohung über Sexualpartner ausfragen? Das Unglaubliche geschah im niedersächsischen Stade. Womit das Amt offenbar nicht gerechnet hatte: Die betroffene Schwangere schaltete einen Rechtsanwalt ein.

Seine Kanzlei veröffentlichte den Fragebogen. “Junge Welt” hakte nach und berichtete, weitere ­Medien griffen den Fall auf. Mit Erfolg: Aufgeschreckt durch die Presse zog das Jobcenter das Papier nun zurück und entschuldigte sich bei der Bedrängten. Es handele sich um einen “bedauerlichen Fehler”, beteuerte Behördenleiter Friedhelm Keiser am Dienstag gegenüber jW und erklärte öffentlich: “Solche persönlichen Fragen dürfen wir nicht stellen.”

Jobcenter verstoßen gegen den Datenschutz

Erneut versuchen einige Jobcenter mit Hilfe eines Formulars Festnetz- und Mobilfunknummer sowie die E- Mail-Adresse der Hartz IV Leistungsberechtigten zu erhalten. Sie verlangen dies mit dem Hinweis “Bitte überprüfen Sie ihre Kommunikationsdaten auf Aktualität”.

Der Datenschutzbeauftragte hat eindeutig festgestellt, daß die Weitergabe dieser Daten grundsätzlich freiwillig ist. In der Vergangenheit kam es immer wieder vor, daß die Behörden die Daten an Dritte weitergegeben haben und zum Beispiel Zeitarbeitsfirmen bei den Betroffenen ungefragt anriefen.

Von wegen Kontozwang bei Hartz-IV

Da glaubte doch irgend so ein scheiß Scherge im Jobcenter Zielvorgaben in Bezug auf Einsparung zu erreichen, wenn er mir Angst macht, daß ich kein Konto besitze. Aber das Gegenteil ist mal wieder der Fall.

Ich hatte HIER schon darauf hingewiesen und einen Artikel diesbezüglich verfasst.

Es gibt eben keine rechtliche Grundlage, ein Konto besitzen zu müssen solange in Deutschland Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel existiert. Da mußte auch mal wieder die Gestapo-Zentrale das Jobcenter einknicken.

Verfassungsbeschwerde gegen Hartz-IV

Gegen die neuen Weisungen der Bundesgaentur für Arbeit sollte dringendst Verfassungsbeschwerde eingelegt werden. Denn eine Zusammenlegung von Judikative, Legislative und Exekutive laufen der Gewaltenteilung einer demokratischen Grundordnung zuwider und sind demnach auch vom Grundgesetz her nicht gedeckt.

Dazu gibt es auch ein Urteil/Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das sich auf den Artikel 101 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes beruft:

BA führt massive Hartz-IV-Strafen ein

Vor einigen Tagen hatte die Bundesagentur für Arbeit vermelden lassen, daß immer weniger Hartz-IV Bezieher mit Sanktionen belegt werden. Mancherorts wurde dabei schon von einer Entspannung der Sanktionspraxis gesprochen. Nun aber kündigt die BA weitreichende Verschärfungen der “Strafen” an.

Werden Informationen vergessen, bzw. nach Meinung der Behörden “vergessen”, drohen hohe Bußgelder. Ab sofort wird hier nämlich ein sattes Strafgeld von bis zu 5000 EUR fällig. Das ergeht aus einer internen Weisung der BA an die Jobcenter.

Wieder mal ein Musterbeispiel von obrigkeitshörig

Da war ich doch dieser Tage im Jobcenter, um das mit dem Kontozwang abzuklären, was ja auch erfolgreich geklappt hat. Nur war da am Schalter bei der Anmeldung eine Alte, die man grundweg nur als blöd, unhöflich und obrigkeitshörig bezeichnen kann.

Ich hatte in diesem Artikel HIER bereits geschrieben worum es geht. Aber bevor sich in einem Jobcenter etwas ohne Termin dreht, muß man erstmal eine Nummer ziehen und warten. Dann irgendwann macht es “PIEEEP”, Nummer erscheint in der Anzeige und daneben die Ziffer des Schalters. Dann geht man an den Schalter, trägt sein Anliegen vor oder gibt ab, was abzugeben ist.

Jobcenter haben neuerdings ähnliche Kompetenzen wie ein Staatsanwalt

Wenn es darum geht, Hartz-IV-Bezieher umfassend zu bespitzeln, ist der Bundesagentur für Arbeit (BA) kein Aufwand zu hoch. Für die Bußgeldparagraphen 63 und 64 im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) hat die Mammutbehörde nun 75 Seiten umfassende “Fachliche Hinweise” herausgegeben.

Das Papier unter dem Titel “Das Bußgeldverfahren im SGB II”, vorausdatiert auf den 20. Oktober, veröffentlichte der Sozialrechtler Harald Thomé am Montag. Es belegt, wie akribisch und rigide Jobcenter gegen am Existenzminimum Lebende ab einem Alter von 14 Jahren und sogar Menschen vorgehen, die sicher oder vermutet in finanzieller Verbindung zu ersteren stehen. Dafür bedarf es einzig des Vorwurfs, mangelhaft “mitgewirkt” zu haben. Bemerkenswert ist, dass alles in einem Haus passiert: Sowohl die “Feststellung” des Verdachts, “ordnungswidrig” gehandelt zu haben, als auch weitere “Ermittlungen” und die Festsetzung der Geldbuße obliegen dem Jobcenter.

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