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M'era Luna

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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Hartz IV

Lieber deutscher Staat des Großkapitals

Ein Kommentar von Susan Bonath.

Eine Woche ist herum. Eine Woche, in der du uns wieder deutlich gezeigt hast, auf wessen Seite du stehst. Auch wenn das Gros der Insassen deines waffengewaltig durchgesetzten spätkapitalistischen Arbeitshauses es nicht wahrhaben will: Deine Auftraggeber sind die Banken und Großkonzerne. Deren Interessen sind es, die du unter dem Deckmantel des Rechtsstaats mithilfe deiner bezahlten Knüppelgarden durchsetzt.

Wenn Faschisten und ihre Sympathisanten zu Tausenden durch Chemnitz oder Köthen marodieren und Menschen bedrohen, fehlt es dir angeblich an Polizeikräften. Wenn irgendwo ein Anschlag verübt wird, führt am Ende immer irgendeine Spur in deine gut gesicherten Geheimdienstbunker. Frauen und Kinder kannst du nicht vor Übergriffen schützen. Doch wenn der Energieriese RWE ruft, stehst du in voller Montur parat.

Flensburger Kandidatin zum Parteivorsitz der SPD will sich für die Agenda 2010 entschuldigen

Jetzt wurde bekannt, daß sich die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange für die Agenda 2010 bei allen Betroffenen entschuldigen will, sollte sie für den Parteivorsitz gewählt werden.

Im Fall ihrer Wahl zur SPD-Bundesvorsitzenden will Simone Lange einen sozialpolitischen Kurswechsel der Partei und eine Reform der Sozialgesetzgebung anstoßen. Massiv kritisierte die Flensburger Oberbürgermeisterin am Montag die zwischen 2003 und 2005 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) durchgesetzte Agenda 2010, die statt des geplanten “Förderns und Forderns” zu einem System des “Forderns und Sanktionierens” geworden sei. Die Agenda habe vielen Menschen geschadet. “Als Parteivorsitzende werde ich daher für die hier gemachten Fehler bei den Menschen um Entschuldigung bitten”, sagte Lange.

Noam Chomsky: Das heutige Ausmaß an Ungleichheit ist beispiellos

Noam Chomsky ist emeritierter Professor für Linguistik am Massachusetts Institute of Technology (MIT), einer der weltweit bekanntesten linken Intellektuellen und seit den 1960er Jahren einer der prominentesten Kritiker der US-amerikanischen Politik und des Kapitalismus.

Chomsky ist einer der bekanntesten Linguisten der Gegenwart. Er übte durch die Verbindung der Wissenschaftsdisziplinen Linguistik, Kognitionswissenschaften und Informatik besonders in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts starken Einfluss auf deren Entwicklung aus. Seine Beiträge zur allgemeinen Sprachwissenschaft sowie seine Modelle der generativen Transformationsgrammatik veränderten den bis dahin vorherrschenden US-amerikanischen Strukturalismus. Seine Kritik am Behaviorismus förderte den Aufstieg der Kognitionswissenschaft.

Happy mit Hartz IV?

Eine Kampagne gegen die Sanktionierung von Hartz-IV-Empfängern wirbt auf satirische Art und Weise für die Abschaffung von Hartz IV. Die Reaktionen fallen geteilt aus.

Eine Werbekampagne, die mit dem Slogan „Happy Hartz“ wirbt, sorgt derzeit für Furore. Die offensichtlich satirische Aktion fordert Hart 4-Empfänger in Sozialen Netzwerken, auf Plakaten und über die Website mein-jobcenter.com dazu auf, ihre Erfolgsgeschichten zu teilen.

Mietkaution: Kein Darlehen mehr vom Jobcenter?

Wenn Hartz IV Leistungsbezieher in eine neue Wohnung ziehen, fällt meist eine Mietkaution an. Weil die meisten Betroffenen die Kaution nicht selbst zahlen können, half das Jobcenter bisher mit einem Darlehen aus. Doch das musste danach mit 10% des Hartz-IV-Regelbedarfs monatlich abgestottert werden. Jetzt erkennen selbst die Jobcenter an, dass diese Praxis rechtswidrig ist.

Dafür gibt es gute Gründe. Wer als Leistungsberechtigter noch einen Anteil seines Hartz IV Regelbedarfs abgeben muss, gerät in Gefahr unter dem Existenzminimum zu leben. Und das darf in Deutschland nicht passieren. Außerdem beinhaltet der Regelbedarf nicht die Mietkosten. Die Miete wird jeder Bedarfsgemeinschaft extra in den „Kosten der Unterkunft und Heizung“ erstattet. Die Mietkaution ist natürlich Teil der Unterkunftskosten. Sie darf also nicht mit dem Regelbedarf bezahlt werden, wie es beim Darlehen im Endeffekt der Fall ist.

Supermärkte sollen künftig Arbeitslosengeld auszahlen

Keine Ahnung, ob das ein Scherz ist, aber so jedenfalls berichtet es der Spiegel in seiner Onlineausgabe. Was das ganze soll, bleibt mir schleierhaft.

Jedenfalls schreibt Spiegel Online: Empfänger von Leistungen wie dem Arbeitslosengeld können sich Bargeld künftig in besonders dringenden Fällen an Supermarktkassen auszahlen lassen. Das Verfahren sei ausschließlich für Menschen, die kein eigenes Konto haben oder die im Ausnahmefall sofort eine Auszahlung bräuchten, sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit am Samstag. (Quelle)

Jobcenter geben Informationen an den Verfassungsschutz weiter

Einige Jobcenter sollen mehrfach den Verfassungsschutz informiert haben, wenn sie Erwerbslose als “Extremisten” im Verdacht hatten. In den vergangenen zwei Jahren seien in elf Fällen solche Informationen an das zuständige Landesamt für Verfassungsschutz weitergegeben worden.

Aus der Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linken geht hervor, dass dabei die Verdachtsmomente in den Bereichen Islamismus (vier Fälle), Terror (ein Fall), Gefährdung (ein Fall) und „Reichsbürgerbewegung“ (drei Fälle) vorlagen.

Hartz-IV-Regelsatz steigt um 1,7 Prozent

Na wunderbar! Ab Januar 2018 gibt’s wieder etwas mehr Überlebensgeld. Aber nicht die üblichen fünf Euro, sondern sieben Euro und da tut man wieder so als sei das eine große Errungenschaft der ReGIERung.

Es ist doch bezeichnend, daß ausgerechnet kurz vor der Bundestagswahl beschlossen wird, den Hartz-IV-Regelsatz ab Januar um sieben Euro, statt wie üblich nur um fünf Euro zu erhöhen.

Sollen jetzt alle von Hartz-IV Betroffenen vor Dankbarkeit auf die Knie fallen und das Politpack in Berlin erneut wiederwählen?

Keine Gebühren mehr bei Hartz-IV per Scheck

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Die Postbank erhebt keine Gebühren mehr für die Auszahlung des Hartz-IV Überlebensgeldes per Scheck.

Die aufmerksamen Leser meiner zwischen Genie und Wahnsinn irrlichternden Internetzkollumne werden wissen, daß ich mein Hartz-IV Überlebensalmosen immer per Scheck ausgezahlt bekomme, da ich kein Konto besitze und auch nicht vorhabe, mir eins zuzulegen.

Bisher wurden beim Scheck schon in Nürnberg, wo der ausgestellt wird, pauschal 2,85 Euro als Gebühren abgezogen und wenn man dann in der Postfiliale den Scheck einlöste, wurden nochmals 5,00 Euro Gebühr fällig. Zusammen also 7,85 Euro Gebühren.

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Basteltrine

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