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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Ein-Euro-Job

Jobcenter haben neuerdings ähnliche Kompetenzen wie ein Staatsanwalt

Wenn es darum geht, Hartz-IV-Bezieher umfassend zu bespitzeln, ist der Bundesagentur für Arbeit (BA) kein Aufwand zu hoch. Für die Bußgeldparagraphen 63 und 64 im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) hat die Mammutbehörde nun 75 Seiten umfassende “Fachliche Hinweise” herausgegeben.

Das Papier unter dem Titel “Das Bußgeldverfahren im SGB II”, vorausdatiert auf den 20. Oktober, veröffentlichte der Sozialrechtler Harald Thomé am Montag. Es belegt, wie akribisch und rigide Jobcenter gegen am Existenzminimum Lebende ab einem Alter von 14 Jahren und sogar Menschen vorgehen, die sicher oder vermutet in finanzieller Verbindung zu ersteren stehen. Dafür bedarf es einzig des Vorwurfs, mangelhaft “mitgewirkt” zu haben. Bemerkenswert ist, dass alles in einem Haus passiert: Sowohl die “Feststellung” des Verdachts, “ordnungswidrig” gehandelt zu haben, als auch weitere “Ermittlungen” und die Festsetzung der Geldbuße obliegen dem Jobcenter.

Ich brauche dringend einen Anlageberater!

“Die Hartz-IV-Regelsätze steigen 2017 erheblich.” So hat dieser Tage die “FAZ” getitelt. Denn ab 1. Januar gibt es wieder sage und schreibe FÜNF Euro mehr pro Monat. Wahnsinn!

Das sind pro Tag 16,6 Cent mehr Hartz-IV und im Jahr 60,00 Euro! Also bei soviel zusätzlichem Geld brauche ich dringend einen Anlageberater, der mir sagt, was ich mit der vielen Kohle machen soll!

Behörde soll genauer hinschauen

Die Bundesagentur für Arbeit hat laut “Blöd”-Zeitung alle Jobcenter angewiesen, Hartz-IV-Haushalte noch genauer zu kontrollieren. Dabei gehe es um Einkünfte und Vermögen – und verstärkt auch um Menschen, die in solchen Haushalten leben, selbst aber gar keine sozialen Leistungen beziehen.

Unter Verweis auf eine interne BA-Weisung berichtet das Blatt, dies gelte etwa für im Haushalt lebende Eltern in Rente. Generell sollen aber wohl alle Menschen und ihre Daten einbezogen werden, die mit ALG-II-Empfängern zusammenleben.

Das Stasi-Spitzel-Gesetz Hartz IV

Mit den sog. “Rechtsvereinfachungen” bei Hartz IV eröffnet das “Haus Nahles” der Denunziation nicht nur Tür und Tor, sondern verpflichtet unbeteiligte Dritte zu einer “Informellen Mitarbeit” unter Androhung eines Bußgeldes von bis zu 5000 Euro.

Man sollte meinen, daß es solche Machenschaften in einer Demokratie nicht geben dürfte. Doch weit gefehlt. Die Hartz-IV Partei SPD macht sich “Stasipraktiken” zu eigen. Was in einer Diktatur funktioniert, kann schließlich in einer Demokratie nicht schlecht sein.

Jobcenter verlangt Führungszeugnis

Drogentests, Psychologische Gespräche und Sanktionsmaßnahmen zur vermeintlichen “Erziehung” des erwerbslosen “Delinquenten”. Das alles ist bei Hartz IV mittlerweile “normal” und wird von Millionen von Leistungsberechtigten schweigend hingenommen. Nun gehen einige Jobcenter dazu über, “erweiterte Führungszeugnisse” von Arbeitslosengeld II Beziehern zu verlangen. Eine “Verfolgungsbetreuung” mit immer weitreichenderen Befügnissen, die eine Gewaltenteilung bereits lange missachtet.

Immer mehr Jobcenter gehen offenbar dazu über, sogenannte Führunsgzeugnisse von Hartz-IV-Beziehern zu verlangen. Die Behörden begründen ihr Verlangen, das nicht selten mit der Androhung von Geldkürzungen erfolgt, mit der Vermittlung in den Arbeitsmarkt. Dabei greifen die Jobcenter allerdings in das Sozialgeheimnis ein. Darin heißt es nämlich: “Jeder hat Anspruch darauf, daß die ihn betreffenden Sozialdaten (§ 67 Abs. 1 Zehntes Buch) von den Leistungsträgern nicht unbefugt erhoben, verarbeitet oder genutzt werden.” (§ 35 SGB I Sozialgeheimnis) (Quelle)

Der Hartz-IV-Betrug durch die Regierung nimmt katastrophale Ausmaße an

In Deutschland gibt es mindestens 11 Millionen Hartz-IV-Berechtigte, denn fast 5 Millionen Menschen fehlen in der Hartz-IV-Statistik, weil sie aus Scham und Angst nicht beantragen, was ihnen rechtlich zusteht!

Die Regierung verschärft die Hartz-IV-Gesetze, weil sie Angst vor erheblichen Mehrausgaben hat und die Bevölkerung massiv unter Druck setzen will. Das hat nichts mehr mit dem Sozialstaatsprinzip zu tun, sondern ist schlichtweg kriminell.

Mit den offiziellen Zahlen der BA von gut 6 Millionen Leistungsempfänger und den “fehlenden Leistungsberechtigten”, wird eine Dimension erreicht, welche das Scheitern der SPD / CDU(CSU) Regierung klar erkennen lässt.

Fast 5 Millionen Menschen beantragen kein Hartz IV

Experten haben errechnet, daß rund 5 Millionen Menschen in Deutschland eigentlich einen Hartz-IV Anspruch hätten, aber keinen Antrag stellen. Somit verzichten rund 44 Prozent der Leistungsberechtigten auf Hartz-IV Leistungen.

Wer in Deutschland staatlich organisierte Sozialleistungen beantragt, wird stigmatisiert. In vielen Köpfen der Menschen ist das Bild vom “saufenden Alkoholiker im Unterhemd mit Kippe vor dem Fernseher” verhaftet, wenn sie an Hartz-IV Bezieher denken. Schuld daran sind mediale Bilder, die dies immer wieder transportieren. Daher ist es kaum verwunderlich, daß Millionenfach keine Hartz-IV Leistungen gestellt werden, wie eine aktuelle Studie von Forschern des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ergab. Das IAB ist eine wissenschaftliche Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Hartz IV: Dauerhafte Ein-Euro-Jobs geplant

Wer in zehn Jahren mindestens neun Jahre von Hartz-IV lebte, soll in Zukunft erneut und immer wieder 12 Monate in Ein-Euro-Jobs schuften „dürfen“. Bisher durften Abhängige des Jobcenters in fünf Jahren nicht länger als 24 Monate die Billigstarbeiten verrichten, angeblich, damit ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt nicht sinken.

Das Bundesministerium formuliert blumig, den Erwerbslosen sei es “auch bei guter Konjunktur kaum möglich, vom Aufbau der Beschäftigung zu profitieren und auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.”

“… dann könnten Jobcenter einpacken”

Mit Widersprüchen und Klagen gegen Sanktionen die Jobcenter-Bürokratie lahmlegen: Das Crowdfundingprojekt “Sanktionsfrei”, das sich diesem Ziel verschrieben hat, erreichte seine erste Spendenetappe, die sogenannte Fundingschwelle, von 75.000 Euro.

Damit ist klar, daß es durchgeführt werden kann. Am Dienstag wies die Kampagne bereits rund 84.500 Euro von gut 2.200 Unterstützern aus. Mitorganisator Michael Bohmeyer bedankte sich am Osterwochenende per Video bei den Spendern. Er kündigte an, in dieser Woche mit der Programmierung der geplanten Onlineplattform für Erwerbslose zu beginnen.

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