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M'era Luna
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Hinweis
Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)
Artikel 2 GG
(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.
930 von 1000 sagen
Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!
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bundeswehr
Wo NATO und Bundeswehr die Aufstandsbekämpfung proben – Kriegsübungsstadt nimmt Betrieb auf
Nördlich von Magdeburg in der Colbitz-Letzlinger Heide warnen Schilder an den Rändern der Bundesstraßen 189 und 71: Militärisches Sperrgebiet. Über 232 Quadratkilometer erstreckt sich der Truppenübungsplatz in der Altmark. Er ist einer größten und modernsten Europas, lobt die Bundeswehr auf ihrer Internetseite.
Am Donnerstag will sie dort etwas ganz Besonderes feiern: Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt aus CDU, SPD und Grünen übergibt einen Teilabschnitt von »Schnöggersburg« an die Bundeswehr. Ein Pressespektakel soll es werden, mit Akkreditierung, Fahrt durchs Gelände und allem Drum und Dran.
Bundeswehreinsatz im Innern löst keine Probleme!
Da ist sie wieder. Die Forderung von der Leyens nach einem Einsatz der Bundeswehr im Innern. Dass sowas mal kommen bzw. diskutiert wird, habe ich schon 1995 gesagt. Davon mal abgesehen ist ein Einsatz der Bundeswehr im Innern völliger Nonsens.
Was soll eine Bundeswehr ausrichten, wenn plötzlich jemand ausrastet und Amok läuft? Was soll eine Bundeswehr machen, wenn sich ein Selbstmordattentäter in die Luft sprengt?
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