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M'era Luna

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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Andrea Nahles

Ich brauche dringend einen Anlageberater!

“Die Hartz-IV-Regelsätze steigen 2017 erheblich.” So hat dieser Tage die “FAZ” getitelt. Denn ab 1. Januar gibt es wieder sage und schreibe FÜNF Euro mehr pro Monat. Wahnsinn!

Das sind pro Tag 16,6 Cent mehr Hartz-IV und im Jahr 60,00 Euro! Also bei soviel zusätzlichem Geld brauche ich dringend einen Anlageberater, der mir sagt, was ich mit der vielen Kohle machen soll!

Hartz IV: Alleinerziehenden wird doch kein Geld gestrichen

Es war ein Skandal, da waren sich Kinderschützer, Sozialverbände und Sozialwissenschaftler einig: Die Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) hatte in der Großen Koalition durchgesetzt, Kindern getrennt lebender Eltern massiv die Leistungen zu streichen, wenn diese bei dem zweiten Elternteil zu Besuch sind. Der Entwurf sah vor, Alleinerzieher das Geld für die Tage zu nehmen, die das Kind beim anderen Elternteil ist.

Die Hartz-IV-Leistungen sind sowieso zu knapp berechnet und auch die “Teilzeiteltern” müssten die Dinge des täglichen Gebrauchs wie Kleidung, Spielzeug etc. kaufen. Sozialverbände fordern statt Kürzungen deshalb eine Pauschale für beide Eltern, wenn diese getrennt leben.

Die Katze ist aus dem Sack – Abbau des Sozialstaates

Flüchtlingskrise hier, Flüchtlingskrise da – als gäbe es keine weiteren Themen. Doch wenn ein Thema medial so aufgebauscht und bis zum Erbrechen durchgekaut wird, ist Vorsicht geboten. Das ist nämlich der beste Zeitpunkt, um unbemerkt Freiheit und Bürgerrechte einzuschränken. Das hat nämlich System und das beobachte ich schon seit 20 Jahren.

Da wird in den Medien schon mal “vergessen” wenn 250.000 Menschen gegen TTIP demonstrieren und daß nun ALG-II-Leistungsberechtigte noch mehr gedemütigt und schikaniert werden dürfen, wird auch mit keiner Silbe erwähnt.

Jobcenter kommuniziert mit Verstorbenem

Das Jobcenter Bremen informierte einen Verstorbenen über seine Leistungseinstellung und fordert zu einer Stellungnahme auf.

Ein makaberes Beispiel ereignete sich jüngst in Bremen. Dort versuchte das Jobcenter einen Verstorbenen darüber in Kenntnis zu setzen, daß er nunmehr nach seinem Ableben keinen Anspruch auf Hartz-IV hat. Nach einer Prüfung wolle man ihn “gesondert informieren”. Zudem forderte die Behörde zu einer Stellungnahme auf.

Katja Kipping zum Armuts- und Reichtumsbericht

Alle vier Jahre erscheint der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung und diese Berichte könnten eine gute Grundlage sein, um etwas gegen die soziale Spaltung in diesem Land zu tun. Wohlgemerkt: “könnten”. Oft ist die politische Praxis eine andere.

Der Armuts- und Reichtumsbericht spiegelt die sozialen Verhältnisse in diesem Land wider und ist sozusagen eine Art Check der sozialen Verhältnisse, eine Art Sozial-TÜV. Das Problem ist nur: Die Erstellung dieses Sozial-TÜVs liegt komplett in den Händen der Bundesregierung. Sie erstellt ihren Sozial-TÜV also selber.

Deshalb werden die Ursachen von Armut in Deutschland verschwiegen

Sozialberichte können die gesellschaftliche Wirklichkeit nie voll erfassen, denn sie ist viel zu komplex. daß zahlreiche Armuts- und Reichtumsberichte die Ursachen sozialer Fehlentwicklungen wie der wachsenden Ungleichheit vernachlässigen, hängt mit den anders gelagerten Interessen ihrer Auftraggeber zusammen.

Regierende möchten darin nämlich die Erfolge ihrer Politik dokumentiert, aber nicht ins Stammbuch geschrieben bekommen, daß sie tiefgreifende Veränderungen der Wirtschaftsordnung vornehmen müssten, um die Verteilungsschieflage beseitigen zu können. Hinzu kommt die Zahlenfixiertheit von Politikern wie Öffentlichkeit, aus der empirische Blickverengungen, analytische Defizite und eine gewisse Oberflächlichkeit dieser Dokumente resultieren.

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Basteltrine

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