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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Streik

Ich bin uneingeschränkt solidarisch mit ALLEN Streikenden

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930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

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Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sozialgesetzbuch

"Das Fernsehen ist nicht die Wahrheit. Das Fernsehen ist nichts weiter als ein gottverdammter Rummelplatz. Das Fernsehen ist ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine reisende Truppe von Akrobaten, Märchenerzählern, Tänzern, Sängern, Jongleuren, Abnormitäten, Löwenbändigern und Fußballspielern. Das Gewerbe ist da, um die Langeweile zu vertreiben.
Wenn Ihr die Wahrheit wollt, geht zu Gott, geht zu Euren Gurus, geht zu Euch selbst! Weil das die einzige Stelle ist, wo Ihr jemals die wirkliche Wahrheit finden könnt! Von uns werdet Ihr nie die Wahrheit hören! Wir erzählen Euch alles was Ihr hören wollt! Wir lügen wie die Teufel. Wir erzählen Euch, daß Kojak immer den Killer erwischt und daß nie jemand Krebs hat bei Archy Bankert zu Hause und egal wie tief der Held in Schwierigkeiten steckt, keine Angst, schaut nur auf die Uhr! Am Schluß der Sendung wird er gewinnen. Wir erzählen Euch jeden Scheiß, den Ihr hören wollt. Wir handeln mit Illusionen! Nichts davon ist wahr!
Aber Ihr Freunde, Ihr sitzt da! Tag für Tag, Abend für Abend. Alle Altersgruppen, Hautfarben, Glaubensbekenntnise. Wir sind alles was Ihr kennt! Ihr fangt an, den Blödsinn zu glauben, den wir hier verzapfen. Ihr fangt an zu glauben, daß die Röhre die Wirklichkeit ist und Euer eigenes Leben unwirklich ist. Was immer die Röhre Euch auch sagt, Ihr tut es! Ihr zieht Euch so an, Ihr esst so, Ihr erzieht Eure Kinder so - ja Ihr denkt sogar wie die Röhre!
Das ist Massenwahnsinn, Ihr Verrückten! Im Namen Gottes! Ihr Menschen seid die Realität! Wir sind die Illusion! Also schaltet Eure Fernseher aus! Schaltet sie ab!"

Aus dem Film "Network".

Kann man anklicken

Der duale Staat: Recht, Macht und Ausnahmezustand

Der Staat – das klingt in unseren Ohren nicht unbedingt freundlich, aber es klingt nach Recht und Ordnung. In der Schule und an der Universität erfahren wir von den ehernen Regeln der Demokratie. Gewaltenteilung, Rechtsstaat, Wahlen, parlamentarische Repräsentanz, alles scheint altehrwürdig und wohlgeregelt im Staats und Verfassungsrecht. Bis in die Details und bis in die letzten Winkel ist festgelegt, wer nach welchen Regeln für was zuständig und verantworlich ist. Dass daran nicht gerüttelt wird, dafür sorgt die Demokratie, sie bezeichnet sich selbst gerne als „wehrhaft“.

Da ist ein Begriff wie „Deep State“ oder „Dualer Staat“ störend. Er legt nahe, dass es neben dem bekannten, demokratisch legitimierten Staat noch einen anderen gibt, der nicht gewählt wird, der sich selbst ermächtig, der eingreift, wann es passt. Aber wann? Wer bildet ihn? Was tut er? Wann tötet er? Warum liest man darüber so wenig? Und warum beschäftigen sich „seriöse“ Medien damit eigentlich überhaupt nicht? Medien, Politiker und Universitätslehrer verweisen den Begriff des „parallelen Staates” gerne in den Bereich der „Verschwörungstheorien“.

Und doch ist er real. In allen Staatsformen, aber insbesondere in der Demokratie, gibt es im Unterschied zum normativen Ideal die realpolitische Existenz eines „Machtstaates“ oder „Maßnahmenstaates“, des “Deep State”. Auch akademische Politologen und Rechtswissenschaftler haben sich damit beschäftigt, ausnahmslos Personen, die sich mit dem Widerspruch zwischen Realpolitik einerseits und der Idee des liberalen Rechtsstaates andererseits beschäftigt haben. Sie haben erkannt: Der „Deep State” hängt mit den Erfordernissen der Hegemonialmacht im „Grossraum“ zusammen.

Dementsprechend gibt es Länder, in denen der „Tiefe Staat“ Alltagswissen ist, z.B. die Türkei oder Italien. Dort ist die Realität des parallelen Staates so unübersehbar zutage getreten, dass auch Staatspräsidenten von ihm reden – müssen. Und es gibt Länder, in denen man in öffentlichen Ämtern nicht von ihm sprechen kann, ohne Reputation und Karriere zu riskieren.

Die staatstragenden Kräfte vieler Länder blenden diese Realität deshalb weiter aus. Oder sie versuchen es zumindest. Aber auch in diesen Ländern ist der „Deep State“ aktiv geworden. Nicht nur in Vasallenstaaten, sondern auch im Zentralreich des Hegemons selbst.

Anhand praktischer Beispiele legt der Journalist Dirk Pohlmann praktisch und theoretisch dar, was es mit dem “Deep State“ auf sich hat. Sein Vortrag ist eine Mischung aus staatsrechtlicher Analyse und Bericht, wann und wo der Deep State sichtbar geworden ist. Ein spannendes Thema, dessen Bedeutung kaum überschätzt werden kann. Es ist besser, darüber Bescheid zu wissen, als nur die Konsequenzen verständnislos erleben zu müssen.

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2 Antworten auf Der duale Staat: Recht, Macht und Ausnahmezustand

  • Freebird sagt:

    Ein wirklich hervorragender Vortrag eines klugen Kopfes!

    Dazu passen auch noch die folgenden Zitate:

    „Einige der größten Männer in den Vereinigten Staaten, auf den Gebieten von Handel und Produktion, haben Angst vor etwas. Sie wissen, dass es irgendwo dort eine Macht gibt, so organisiert, so subtil, so wachsam, so verwoben, so komplett, so durchdringend, dass sie deren Verdammung besser nie anders als hauchend leise aussprechen.“

    Woodrow Wilson, US-Präsident und Freimaurer

    „Die Welt wird von ganz anderen Persönlichkeiten regiert, als diejenigen glauben, die nicht hinter die Kulissen blicken.“

    Benjamin Disraeli, engl. Premierminister und Freimaurer

    „In der Politik geschieht nichts zufällig! Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war!“

    Frank Delano Roosevelt, US-Präsident und Freimaurer

    “Es gibt ein Komitee von 300 Leuten, die die Welt regieren, und deren Identität nur ihresgleichen bekannt ist.“ (Wurde für diese Veröffentlichung wohl auch ermordet.)

    Walter Rathenau, Reichsaußenminister

    “Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.”

    Horst Seehofer, 2010

    Buchempfehlung: “Das Komitee der 300″ von Dr. John Coleman

    • Schnakenhascher sagt:

      Leider gibt es nur wenige Menschen, die 2 einhalb Stunden Aufmerksamkeit aufbringen können, um einem Vortrag folgen zu können.

      Ich kenne das Buch und auch die Zitate. “Bilderberger – Das geheime Zentrum der Macht” ist auch zu empfehlen.

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