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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Streik

Ich bin uneingeschränkt solidarisch mit ALLEN Streikenden

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930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sozialgesetzbuch

"Das Fernsehen ist nicht die Wahrheit. Das Fernsehen ist nichts weiter als ein gottverdammter Rummelplatz. Das Fernsehen ist ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine reisende Truppe von Akrobaten, Märchenerzählern, Tänzern, Sängern, Jongleuren, Abnormitäten, Löwenbändigern und Fußballspielern. Das Gewerbe ist da, um die Langeweile zu vertreiben.
Wenn Ihr die Wahrheit wollt, geht zu Gott, geht zu Euren Gurus, geht zu Euch selbst! Weil das die einzige Stelle ist, wo Ihr jemals die wirkliche Wahrheit finden könnt! Von uns werdet Ihr nie die Wahrheit hören! Wir erzählen Euch alles was Ihr hören wollt! Wir lügen wie die Teufel. Wir erzählen Euch, daß Kojak immer den Killer erwischt und daß nie jemand Krebs hat bei Archy Bankert zu Hause und egal wie tief der Held in Schwierigkeiten steckt, keine Angst, schaut nur auf die Uhr! Am Schluß der Sendung wird er gewinnen. Wir erzählen Euch jeden Scheiß, den Ihr hören wollt. Wir handeln mit Illusionen! Nichts davon ist wahr!
Aber Ihr Freunde, Ihr sitzt da! Tag für Tag, Abend für Abend. Alle Altersgruppen, Hautfarben, Glaubensbekenntnise. Wir sind alles was Ihr kennt! Ihr fangt an, den Blödsinn zu glauben, den wir hier verzapfen. Ihr fangt an zu glauben, daß die Röhre die Wirklichkeit ist und Euer eigenes Leben unwirklich ist. Was immer die Röhre Euch auch sagt, Ihr tut es! Ihr zieht Euch so an, Ihr esst so, Ihr erzieht Eure Kinder so - ja Ihr denkt sogar wie die Röhre!
Das ist Massenwahnsinn, Ihr Verrückten! Im Namen Gottes! Ihr Menschen seid die Realität! Wir sind die Illusion! Also schaltet Eure Fernseher aus! Schaltet sie ab!"

Aus dem Film "Network".

Kann man anklicken

Immer weitere Gesetze bringen überhaupt nichts

Derzeit wird ja wieder mal über mehr Gesetze hier und da diskutiert und neuerdings soll auch ein “Netzerkdurchsuchungsgesetz” auf den Weg gebracht werden. Das alles wegen Terror, Hate-Speech und weiß der Geier wegen was. Ich will dieses “Hate-Speech-Gesetz” auch nicht näher beleuchten, weil mir die ganze Diskussion darüber viel mühselig ist.

Vielmehr geht es darum, daß wir keine weiteren Gesetze mehr brauchen, weil schon genug da sind. Wozu ein “Hate-Speech-Gesetz”? Im STGB ist bereits “Hate Speech” geregelt. Verleumdung/Beleidigung. Desweiteren schützen Gesetze doch nicht vor Straftaten.

Gesetze verbieten nur Straftaten, aber sie verhindern keine. Einbruch ist per Gesetz verboten, aber trotzdem finden täglich 1000 Einbrüche statt. Mord ist per Gesetz verboten und trotzdem geschieht jeden Tag mindestens ein Mord. Steuerbetrug ist auch per Gesetz verboten und dennoch wird er – gerade auch und nicht zuletzt vor allem – von den gutsituierten “Eliten” begangen.

Wichtiger wäre, daß die bereits bestehenden Gesetze angewandt werden.

“Hate-Speech”! – So ein Schwachsinn! Ginge es danach, müssten so einige Politiker, die sich abwertend über Bevölkerungsgruppen äußern – ich denke da an einige Bemerkungen prominenter Politaffen über Hartz-IV-Betroffene – aber zu Hauf in den Knast wandern.

Aber weiter: Das Recht auf die Unversertheit der eigenen Person ist auch per Gesetz geregelt. Dennoch aber wird es von Jobcentern täglich gebrochen, wenn Sanktionen bis hin zum Totalentzug rechtlicher zustehender Leistungen ausgesprochen werden, was im Umkehrschluss nichts anderes bedeutet, als daß die Person hungern muß und laut Amnesty International sowie der UNO-Charta für Menschenrechte ist das erzwungene Hungern als Folter deklariert. Trotzdem wird es aber jeden Tag praktiziert.

Datenschutz und das Recht auf informelle Selbstbestimmung sind ebenfalls per Gesetz geregelt. Trotzdem wird dieses Gesetz täglich gebrochen. Da werden widerrechtlich Ausweise kopiert, Daten ohne Wissen des Betroffenen weitergegeben etc. pp.

Es ist auch die Vorbereitung, Ausführung und Teilnahme an Angriffskriegen per Gesetz verboten. Und was machen deutsche Politiker? Die machen überall mit. Stichwort: Illegale Kriege.

Bei diesem “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” geht es doch nicht um die Verhinderung von Straftaten. Es geht um die Kontrolle des Internets und das Mundtotmachen kritischer Stimmen. Es geht um die Einschränkung der Meinungsfreiheit, wie sie schon Adolf Hitler, Josef Stalin, Mao Tse Tung, Pol Pot, Walter Ulbricht, Erich Honecker, Augusto Pinochet, Jorge Rafael Videla und andere Machthaber praktizierten.

Die Politaffen wissen ganz genau, daß ihr Ansehen in der Bevölkerung gesunken ist und die kommende Bundestagswahl auf der Kippe steht. Sonst würden die nämlich nicht so ein Hickhack um weitere Gesetze/Verbote machen. Das ist doch nur eine Reaktion darauf, daß sie wissen, daß sie Scheiße bauen. Der Herr Justizminister Heiko Maas hat es doch am 1. Mai 2016 in Zwickau zu spüren bekommen, was er für Ansehen genießt. Da hat man ihn vom Hauptmarkt gejagt. Gleich HIER ist das längere Beweisvideo zu finden. Ich war damals leider nicht dabei, denn ich war zu dem Zeitpunkt im Knast wegen Beleidigung und “genoss” meinen täglichen Hofgang zwischen Betonmauern bei Zigarette und Instant-Kaffee abgefüllt in einem leeren Marmeladenglas und spielte mit einem polnischen Mitgefangenen das Brettspiel “Dame”. Das nur mal so als Nebeninfo am Rande.

Der Heiko Maas zum Beispiel, hätte damals nur fragen müssen, warum ihn die Menschen als “Volksverräter”, “Fotze”, “Schwein” usw. beschimpfen und den offenen Dialog suchen müssen, statt mit böser Miene verächtlich auf die Demonstranten zu schauen und sich dann wutentbrannt zu verpissen. So ein Verhalten ist eines Mannes und Politikers nicht würdig. Das kennt man höchstens von trotzigen Kleinkindern und heranwachsenden Jugendlichen oder von Weibern, die dann vor lauter Argumentlosigkeit die Türen schlagen.

Man will mit immer neueren Gesetzen verhindern, daß sich das Volk zu Wort meldet und der beste Weg für Anti-Demokraten ist immer der, die Bürger zum Schweigen zu bringen.

Ich bin kein “Pegida” oder “Neu-Rechter”, aber ich bin ebenso mit der deutschen Gesamtpolitik unzufrieden und diese Unzufriedenheit lasse ich mir nicht per Gesetz verbieten. Ich bin doch nicht 1989 auf die Straße gegangen, um 28 Jahre später in einer DDR 2.0 zu leben, wo man sich erneut jedes Wort überlegen muß.

Diese ReGIERung hier muß erkennen, daß sie gravierende politische Fehler machte. Sie muß zu diesen Fehler stehen und den klar erkennbaren Willen zeigen, diese auch kompromisslos zu korrigieren und dem auch eindeutig positiv erkennbare Taten folgen lassen. Ansonsten wird so eine ReGIERung unaufhaltsam abdanken. Der Krug geht so lange zu Boden bis er bricht und nichts auf dieser Welt dauert ewig. Daran ändern auch Gesetze und Verbote nichts.

Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen und das ganze Volk einen Teil der Zeit. Aber man kann nicht das gesamte Volk die ganze Zeit täuschen. (Abraham Lincoln, 16. Präsident der USA * 12.02.1809, † 15.04.1865)

Im Übrigen macht man mir mit Knast ohnehin keine Angst. Ich hab mich schon immer in für den Spießbürger ungewohnten und fragwürdigen Umgebungen sprich; Knast, Klappsmühle, soziale Ghettos, bei Außenseitern der Gesellschaft usw. bestens eingefügt und teilweise sogar sehr wohl gefühlt. Im Knast werden in den seltensten Fällen Leute in eine Zelle gesperrt, die sich nicht vertragen könnten. Das passiert höchstens im Jugendknast, wo sich die Rotzer immer noch was beweisen müssen.

Ich für meinen Teil lasse mir jedenfalls nicht das Wort verbieten und wenn ich der Meinung bin, daß eine ReGIERung wie die jetzige Scheiße ist, dann ist das meine Meinung. Wenn dann diese sich hier in Deutschland “demokratisch” nennende ReGIERung das nicht akzeptiert und unter Strafe stellen will, dann ist es keine demokratische Regierung und somit vom Grundsatz der Demokratie weit entfernt und eher einer Diktatur zuzuordnen.

Was will diese ReGIERung eigentlich? Dass wir alle pausenlos jubeln und toll finden, was die veranstalten? Dass wir wie in der DDR mit wehenden Fahnen und Hochgesängen auf die Staatsführung an Tribühnen vorbeimarschieren oder wie dereinst im Dritten Reich einem “Führer” huldigen? Ja wenn das der Wunsch dieser ReGIERung ist, dann weiß ich auch wessen Geistes Kinder sie sind.

Eine Antwort auf Immer weitere Gesetze bringen überhaupt nichts

  • lassa sagt:

    Mit noch mehr Gesetzen auf diesem Gebiet möchten die Regierigen Angst und Unsicherheit verbreiten, die Meinungsfreiheit weiter beschneiden.
    Wenn ich mich verbal oder schriftlich äussere so kann ich damit ein Gefühl ausdrücken.
    Soll DAS bereits strafbar sein?
    Hey, das abgehobene Politikerpack sollte sich besser Gedanken darüber machen
    wieso sich Menschen emotional (auch evtl. hasserfüllt) äussern.
    Das tun tun doch Politiker auch!
    Ich erinnere nur an Ronald Pofalla *grins

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