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M'era Luna

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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Behörde soll genauer hinschauen

Die Bundesagentur für Arbeit hat laut “Blöd”-Zeitung alle Jobcenter angewiesen, Hartz-IV-Haushalte noch genauer zu kontrollieren. Dabei gehe es um Einkünfte und Vermögen – und verstärkt auch um Menschen, die in solchen Haushalten leben, selbst aber gar keine sozialen Leistungen beziehen.

Unter Verweis auf eine interne BA-Weisung berichtet das Blatt, dies gelte etwa für im Haushalt lebende Eltern in Rente. Generell sollen aber wohl alle Menschen und ihre Daten einbezogen werden, die mit ALG-II-Empfängern zusammenleben.

Laut “Blöd” hält die BA die Einbeziehung dieser Personen für nötig, “weil auch deren Einkommen und Vermögen unter bestimmten Voraussetzungen bei der Person, die Leistungen bezieht, zu berücksichtigen sind”. Auch deren Daten sollen demnach nun grundsätzlich in den Abgleich der Jobcenter mit Daten von anderen Behörden aufgenommen werden, etwa von der Rentenversicherung oder dem Bundeszentralamt für Steuern. Zudem sollen solche Daten jetzt monatlich statt vierteljährlich abgeglichen werden. (Quelle)

Ihr könnt sagen was Ihr wollt, aber Hartz-IV ist und bleibt faschistisch. Da wird geschnüffelt und spioniert und gleich mal alle Angehörigen einer Familie in Sippenhaft genommen. Jawohl, SIPPENHAFT!

Würde dieser gottverdammte Fuckstaat mal so genau auf Steuerhinterzieher schauen wie auf Hartz-IV-Betroffene, dann könnte man sich Hartz-IV sparen und jedem Bürger ein Grundeinkommen garantieren.

Aber bei Hartz-IV geht es und ging es nie um Arbeitslosenverwaltung. Es ist ein Repressionsmittel auch gegen die werktätige Bevölkerung. Über jedem soll das Damoklesschwert Hartz-IV schweben und somit dafür sorgen, daß jeder jeden noch so erbärmlichen Job ausführt, nur um nicht in die Hartz-IV-Mühle zu geraten. Um nichts anderes geht es dabei. Weiterhin ist dieses System dafür da, um Personendaten zu erheben und zu speichern. Big Data! Auf in den Überwachungsstaat.

Ich kann nur jedem raten, anzufangen, sich diesem scheiß Staat rigoros zu verweigern.

Nur gut, daß ich alleine lebe und die Freundin eigene Wohnung hat. Aber sollte auch nur irgendein Scherge oder wer auch immer, auf die Idee kommen, mir irgendwas zu unterstellen, dann gibt es einen Sack über den Kopf und der/die wird dermaßen mit dem Knüppel paniert, daß er/sie selbst zum Sozialfall wird. Und glaubt mir, ich kann heftig zukloppen und nehme dabei auch keine Rücksicht auf Alter und Geschlecht. Von mir bekommt auch eine Frau genauso in die Fresse wie ein Kerl. Ganz im Sinne der Gleichberechtigung mache ich da keine Unterschiede.

Die neue Adresse des Jobcenters liegt so günstig. Keine Tore, vier Fahrtrichtungen, weit und breit keine Bullen und riesiger Parkplatz, wo man sich herrlich auf die Lauer legen kann. Die Schergen marschieren da völlig ungeschützt rein und raus. Zwischen 6 und 7 Uhr morgens traben die an und ahnen nichts. Das Jobcenter steht völlig ungeschützt auf weiter Flur. Selbst der Personaleingang ist völlig frei und ungeschützt.

Und noch was: Im Knast ging es mir besser als mit Hartz-IV!

Aktion am Arbeitsministerium

3 Antworten auf Behörde soll genauer hinschauen

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Basteltrine

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