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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Streik

Ich bin uneingeschränkt solidarisch mit ALLEN Streikenden

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930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sozialgesetzbuch

"Das Fernsehen ist nicht die Wahrheit. Das Fernsehen ist nichts weiter als ein gottverdammter Rummelplatz. Das Fernsehen ist ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine reisende Truppe von Akrobaten, Märchenerzählern, Tänzern, Sängern, Jongleuren, Abnormitäten, Löwenbändigern und Fußballspielern. Das Gewerbe ist da, um die Langeweile zu vertreiben.
Wenn Ihr die Wahrheit wollt, geht zu Gott, geht zu Euren Gurus, geht zu Euch selbst! Weil das die einzige Stelle ist, wo Ihr jemals die wirkliche Wahrheit finden könnt! Von uns werdet Ihr nie die Wahrheit hören! Wir erzählen Euch alles was Ihr hören wollt! Wir lügen wie die Teufel. Wir erzählen Euch, daß Kojak immer den Killer erwischt und daß nie jemand Krebs hat bei Archy Bankert zu Hause und egal wie tief der Held in Schwierigkeiten steckt, keine Angst, schaut nur auf die Uhr! Am Schluß der Sendung wird er gewinnen. Wir erzählen Euch jeden Scheiß, den Ihr hören wollt. Wir handeln mit Illusionen! Nichts davon ist wahr!
Aber Ihr Freunde, Ihr sitzt da! Tag für Tag, Abend für Abend. Alle Altersgruppen, Hautfarben, Glaubensbekenntnise. Wir sind alles was Ihr kennt! Ihr fangt an, den Blödsinn zu glauben, den wir hier verzapfen. Ihr fangt an zu glauben, daß die Röhre die Wirklichkeit ist und Euer eigenes Leben unwirklich ist. Was immer die Röhre Euch auch sagt, Ihr tut es! Ihr zieht Euch so an, Ihr esst so, Ihr erzieht Eure Kinder so - ja Ihr denkt sogar wie die Röhre!
Das ist Massenwahnsinn, Ihr Verrückten! Im Namen Gottes! Ihr Menschen seid die Realität! Wir sind die Illusion! Also schaltet Eure Fernseher aus! Schaltet sie ab!"

Aus dem Film "Network".

Kann man anklicken

Das Stasi-Spitzel-Gesetz Hartz IV

Mit den sog. “Rechtsvereinfachungen” bei Hartz IV eröffnet das “Haus Nahles” der Denunziation nicht nur Tür und Tor, sondern verpflichtet unbeteiligte Dritte zu einer “Informellen Mitarbeit” unter Androhung eines Bußgeldes von bis zu 5000 Euro.

Man sollte meinen, daß es solche Machenschaften in einer Demokratie nicht geben dürfte. Doch weit gefehlt. Die Hartz-IV Partei SPD macht sich “Stasipraktiken” zu eigen. Was in einer Diktatur funktioniert, kann schließlich in einer Demokratie nicht schlecht sein.

Möglich macht die Spitzelverpflichtung das SGB I und II. Im § 60 SGB I, Abs. 1, heißt es: “… alle Tatsachen anzugeben, die für die Leistung erheblich sind, und auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers der Erteilung der erforderlichen Auskünfte durch Dritte zuzustimmen,…”. Wer denn nun dieser ominöse Dritte ist, wird aber nicht konkretisiert, sondern bleibt unbestimmt. So können Verwandte, Freunde, Nachbarn und alle möglichen Menschen eben dieser Dritte sein. Damit wird der Antragsteller schon bei Antragstellung verpflichtet seine Informationelle Selbstbestimmung, welche übrigens Grundrechtstatus hat, am Eingang des Jobcenters in den Mülleimer zu werfen. Denn Jobcenter legen die Erforderlichkeit “Leistungserheblicher Tatsachen” gerne nach eigenem Ermessen aus. So erheben sie noch immer Daten beim Vermieter oder spionieren Leistungsempfänger aus.

Im § 63, SGB II, wird nicht festgelegt das “nur” der Antragsteller bzw. “Leistungsbezieher” mit Bußgeld belegt werden kann. Jeder der sog. “Dritten” kann daher mit einem Bußgeld bis zu 5000 Euro belegt werden, wenn er sich weigert eine Auskunft über den Transferleistungsempfänger abzugeben oder wenn er falsche Angaben macht. Denn im § 63 heißt es: “Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 6 mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro, in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu zweitausend Euro geahndet werden.” (Quelle)

Bereits am Samstag machte mich meine Schwester auf diesen Umstand aufmerksam und sie sagte, daß sie für derartigen Dreck 1989 nicht auf die Straße ging.

Ich sage klipp und klar: Wenn mich jemand denunzieren sollte, wird dieser das bitterböse bereuen. Bitterböse! So eine Person schlage ich zum Pflegefall, der dann nur noch unter eine Unmenge von Schmerzmitteln sein jämmerliches Dasein fristen kann. Man sollte niemals jemanden unterschätzen, der nichts mehr zu verlieren hat. Desweiteren behalte ich mir auch vor, Namen und Adressen von Denunzianten im Internet zu veröffentlichen. Dasselbe trifft natürlich auch für Jobcenter-Mitarbeiter zu, die da glauben, Gestapomethoden praktizieren zu müssen. Ich kann in meiner Rache sehr unangenehm sein und nehme dabei nicht einmal mehr auf mich selbst Rücksicht. Ich habe schon vier Leute in die Klappse gebracht, 5 Leute des Jobs beraubt und 6 Ehen bzw. Familien erfolgreich zerstört und das damals noch alles OHNE Internet. Ich kann so glaubwürdig Intrigen und Kabale streuen, daß die sich wie ein Lauffeuer verselbständigen. Ich war nicht umsonst vor einigen Jahren für 13 Monate in einer Klappse, wo ich einiges über Manipulation lernte.

Am besten wäre es, die gesamte Regierung zu beseitigen. Einfach das ganze Gesoxe in die Luft sprengen.

4 Antworten auf Das Stasi-Spitzel-Gesetz Hartz IV

  • Streetfigther sagt:

    Es ist mir unverständlich was oder wer da im Arbeitsministerium sitzt und auf solche Intrigen kommt??!
    Normale Menschen haben solche Gedanken jedenfalls nicht. Ich möchte nicht wissen was in den Stadtbezirken in Großstädten passiert wo die meisten Hartz IV Betroffenen wohnen.
    Erst habe ich die Hartz IV Behörde verklagt und sie durften mich nicht in Rente schicken. Als ich die so genannten Rechtsvereinfachungen gelesen habe bin ich schnell in Rente gegangen und konnte die große Rentenerhöhung noch mitnehmen.
    Ich weiß heute- das war genau der richtige Zeitpunkt!
    Jeder der mit dieser Behörde nichts mehr zu tun hat kann froh sein!!!
    .

    • Schnakenhascher sagt:

      Das sind eiskalte Antidemokraten, die für sich jede Freiheit in Anspruch nehmen, aber anderen nicht zugestehen. Das sind Kontrollfreaks, die hinter allem und jedem was Kriminelles vermuten, weil sie selbst hochgradig kriminell sind und durch solche Maßnahmen von ihrem eigenen Treiben ablenken wollen. Das sind Faschisten und ausgemachte Berufsverbrecher.

      Ich kann Dir sagen was in solchen Gegenden passiert. Da bekommt sogar der harmlose Fahrkartenkontrolleur ein paar in die Fresse. Alles live erlebt als Augenzeuge. Innerhalb von nur wenigen Sekunden war der blutig gekloppt wie ein schlachtreifes Schwein. Schlag in Magen, mit dem Knie in die Fresse, an den Haaren zum Fenster gedreht und das Gesicht noch 2 Mal dagegen geschlagen. Das war’s. Der sah aus wie abgestochen und ist geheilt vom Kontrollwahn. In die Gegend, in der ich wohne, kommen mitlerweile sogar die Gerichtsvollzieher nur noch mit Begleitperson. Die Bullen kommen schon zu viert, weil die sich schon zu zweit vor Angst in die Hosen machen und da ist die Stadt, in der ich wohne nicht einmal eine Großstadt in dem Sinne. Hier krachts jeden Tag irgendwo. Aber das ist auch zugleich der sicherste Ort vor Verfolgungsbehörden. Vor 4 Wochen etwa war ein Gerichtsvollzieher mode. Der soll jetzt mit irgendwelchen Problemen mit den Hoden im Krankenhaus liegen. Vielleicht wird er ja ein guter Sänger. Kastratenchöre sind weltberühmt. Hier gibt’s Leute, wenn Du mit denen keinen verabredetes Klingelzeichen hast, kann das sehr gefährlich werden. Ich wohne aber gerne da wo ich wohne. Ich hab noch nie so anonym und in Ruhe gelebt wie hier. Die werden sich noch wundern, daß sie die Armen stückweise aus den “normalen” Vierteln vertreiben und Gheottoisierung vorantreiben. Denn dann betritt man ganz andere Welten, in denen auch Regeln gelten.

  • ria colditz sagt:

    Wir sind hier verraten und verkauft. Rechte haben wir sowieso keine. Wenn Gericht, Rechtsanwalt und jobcenter einer Meinung sind, was will ich da, als kleiner Max machen. Trenne ich mich vom Partner, wird verfügt, das wir wieder zusammenleben müssen. Und uns meine Rente teilen, damit ja das Amt nix dazutun muss. Ich hätte mehr hochstapeln sollen, wie SPD Mitglieder—-vielleicht gäng es uns dann besser.
    lg Ria

    • Schnakenhascher sagt:

      Niemand kann gezwungen werden, mit jemandem zusammenleben zu müssen. Genauso kann man auch niemanden zwingen, sich von jemandem zu trennen. Alles andere wäre haarscharf an den Nürnberger Rassegesetzen.

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