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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Streik

Ich bin uneingeschränkt solidarisch mit ALLEN Streikenden

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930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sozialgesetzbuch

"Das Fernsehen ist nicht die Wahrheit. Das Fernsehen ist nichts weiter als ein gottverdammter Rummelplatz. Das Fernsehen ist ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine reisende Truppe von Akrobaten, Märchenerzählern, Tänzern, Sängern, Jongleuren, Abnormitäten, Löwenbändigern und Fußballspielern. Das Gewerbe ist da, um die Langeweile zu vertreiben.
Wenn Ihr die Wahrheit wollt, geht zu Gott, geht zu Euren Gurus, geht zu Euch selbst! Weil das die einzige Stelle ist, wo Ihr jemals die wirkliche Wahrheit finden könnt! Von uns werdet Ihr nie die Wahrheit hören! Wir erzählen Euch alles was Ihr hören wollt! Wir lügen wie die Teufel. Wir erzählen Euch, daß Kojak immer den Killer erwischt und daß nie jemand Krebs hat bei Archy Bankert zu Hause und egal wie tief der Held in Schwierigkeiten steckt, keine Angst, schaut nur auf die Uhr! Am Schluß der Sendung wird er gewinnen. Wir erzählen Euch jeden Scheiß, den Ihr hören wollt. Wir handeln mit Illusionen! Nichts davon ist wahr!
Aber Ihr Freunde, Ihr sitzt da! Tag für Tag, Abend für Abend. Alle Altersgruppen, Hautfarben, Glaubensbekenntnise. Wir sind alles was Ihr kennt! Ihr fangt an, den Blödsinn zu glauben, den wir hier verzapfen. Ihr fangt an zu glauben, daß die Röhre die Wirklichkeit ist und Euer eigenes Leben unwirklich ist. Was immer die Röhre Euch auch sagt, Ihr tut es! Ihr zieht Euch so an, Ihr esst so, Ihr erzieht Eure Kinder so - ja Ihr denkt sogar wie die Röhre!
Das ist Massenwahnsinn, Ihr Verrückten! Im Namen Gottes! Ihr Menschen seid die Realität! Wir sind die Illusion! Also schaltet Eure Fernseher aus! Schaltet sie ab!"

Aus dem Film "Network".

Kann man anklicken

Rechtsverschärfung aus dem Hause Nahles

Heute soll im Bundeskabinett das 9. SGB-II-Änderungsgesetz diskutiert und abgestimmt werden. Verschiedene Versionen von Referentenentwürfen sind bekannt. Angeblich sollen Rechtsvereinfachungen bei Hartz-IV auf den Weg gebracht werden.

Zu kritisieren ist erstens, daß die CDU/SPD-Regierung nicht Hartz-IV in Frage stellt – ein Gesetz, das Armut und soziale Ausgrenzung für Millionen direkt betroffener Bürgerinnen und Bürger bedeutet und für Erwerbstätige eine Androhung des sozialen Absturzes ist, wenn sie ihre Arbeitskraft nicht billig zu Markte tragen.

Zweitens ist zu kritisieren, daß die nun schon Jahre andauernde Diskussion um Veränderungen bei Hartz-IV ohne die Betroffenen geführt wurden. Die Wirtschaftslobby darf sich in Gesetzgebungsprozesse intensiv einmischen, die sozial Ausgegrenzten haben keine Chance.

Drittens sind die bisher bekannt gewordenen Vorhaben eher als Rechtsverschärfung zu bezeichnen. Ein Beispiel: In Deutschland gibt es eine breite Bewegung zur sofortigen Abschaffung aller Sanktionen bei Hartz-IV. Sanktionen sind grundrechtswidrig, weil sie das ohnehin zu gering bemessene Existenzminimum kürzen, sogar bis auf null. Die Bundesländer haben sich aufgrund des andauernden parlamentarischen Drucks der Fraktion DIE LINKE und der außerparlamentarischen, sozialen Bewegung geeinigt, zumindest die verschärften Sanktionsregeln für unter 25-Jährige abzuschaffen, ebenfalls die Kürzungen der Übernahme der Kosten der Unterkunft und Heizung im Sanktionsfall. Alle Länder haben diesen Sanktionsentschärfungen zugestimmt, außer Bayern. Mehr noch: Ministerpräsident Seehofer hat persönlich gegen diese Entschärfungen interveniert.

Bundesministerin Andrea Nahles ist nun eingeknickt und hat diese Forderung der Länder ignoriert. Und das sogar, obwohl selbst die SPD-Fraktion im Bundestag diese Forderung erhoben hat.

Statt nun diese Entschärfung der Sanktionen durchzukämpfen, wird mit der geplanten Rechtsverschärfung ein zweites, paralleles Sanktionsregime bei Hartz-IV ausgebaut: Die Regelung zu Ersatzansprüchen der Jobcenter, die durch die unterstellte Herbeiführung eines Leistungsanspruchs auf Hartz-IV durch so genanntes sozialwidriges Verhalten entstehen, wird ausgeweitet. Als Herbeiführung soll künftig auch das Aufrechterhalten, die Erhöhung und Nichtverringerung der Hilfebedürftigkeit gelten. Es sollen nicht nur Geldleistungen, sondern auch bisher gewährte Sachleistungen und die Sozialversicherungsbeiträge zurückgefordert werden. Das heißt zum Beispiel, daß ein Betroffener, der nicht auf eine etwas höher entlohnte, aber dennoch mies bezahlte und nicht qualifikationsgerechte Lohnarbeit wechselt, die unterstellten zu hohen Leistungen an das Jobcenter zurück erstatten muß.

DIE LINKE hat eine klare Position: Hartz-IV muß weg. Eine individuelle, sanktionsfreie Mindestsicherung, die Armut bekämpft, muß her. Unter 1050 Euro droht Armut. Die Sanktionen müssen sofort abgeschafft werden. (Quelle)

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Scheinbar hat man nichts aus der Vergangenheit gelernt. Es gab anscheinend noch nicht genügend Tote auf beiden Seiten und mit den erneuten Änderungen im SGB II werden neue Konflikte regelrecht provoziert. Denn wenn man jemandem auch noch das Letzte nimmt, dann ist so jemand zu allem bereit, weil er nichts mehr zu verlieren hat. Schon alleine die Tatsache, daß eine “Aufrechterhaltung der Hilfebedürftigkeit” als sozialwidriges Verhalten gelten soll, ist eine Farce. Damit kann man jedem unterstellen, sich sozialwidrig zu verhalten.

Wißt Ihr was in meinen Augen sozialwidriges Verhalten ist? Wenn man Milliarden Steuergelder ins Ausland transferiert, wenn Milliarden gezahlter Steuergelder den Waffenlobbyisten in den Arsch gesteckt werden, damit noch mehr Kriege und Konflikte geführt werden können, wenn sich Politiker auf Steuerzahlerkosten die Gehälter erhöhen, während sie ohnehin schon genug Puderzucker von Wirtschaftslobbyisten in den Arsch geblasen bekommen, wenn man vier Millionen Sozialwohnungen an Immobilienhaie verhökert, wenn man Alte und Kranke wegen der Rendite auf die Straße wirft, wenn man Erzieher, Lehrer, Pflegepersonal, Gastronomieangestellte etc. pp. so mies bezahlt, daß diese zusätzlich noch auf staatliche Hilfe angewiesen sind, wenn man Menschen wie Gegenstände verleiht und diese als Arbeiter zweiter Klasse behandelt, wenn man im Zeitalter der Emanzipation der Frau diese immer noch schlechter bezahlt als Männer, wenn man an den Börsen dieser Welt mit Nahrungsmitteln spekuliert, wenn man junge Menschen als kostenlose Arbeitskräfte mißbraucht, wenn ein Staat nicht in der Lage ist, für alle Kinder die gleichen Chancen zu eröffnen, wenn es ein Staat nicht auf die reihe bekommt, bezahlbares Schulessen für alle Kinder bereitzustellen, wenn man die finanziell Schwächsten der Gesellschaft gegeneianander aufhetzt, wenn man soziale Unruhen provoziert. DAS ist sozialwidriges Verhalten! Mehr noch! Es ist ASOZIALES Verhalten.

Genauso sozialwidrig und asozial ist es, wenn man alte Menschen nicht achtet, wenn man diese aus “Karrieregründen” ins Altenheim (womöglich noch ins ost-europäische Ausland) abschiebt, wenn man sich abfällig über Berufsgruppen wie Müllfahrer, Straßenkehrer, Reinigungskräfte usw. äußert, wenn man seinen Hund überall scheißen läßt und den Haufen nicht wegmacht, weil man der Meinung ist, daß dies doch Arbeitslose wegmachen sollen, wenn man tatenlos zusieht wie alte Menschen bei Glatteis stürzen und nichts dagegen unternimmt, wenn man sich nicht gegen soziale Ungerechtigkeiten auflehnt und stattdessen aus purem Egoismus nur an sich denkt, wenn man sich im Supermarkt an alten Menschen vorbeidrängelt, wenn man im scheiß Auto hupt, nur weil eine alte Omi nicht schnell genug über die Ampel kommt, die ohnehin viel zu kurz eingestellt ist, wenn man nicht einmal 50 Cent für den Obdachlosen übrig hat, wenn man es einfach akzeptiert, daß aller FÜNF Sekunden ein Kind an Hunger stirbt (17.280 Kinder pro Tag!), wenn man sein Geld für nutzlose Dinge verprasst, wenn man nicht einmal den Schneid hat und sich an der Haltestelle von selbst mal bückt, um den verfluchten Müll dort aufzuheben, wenn man wegsieht, wenn ein Mensch in Not ist, wenn man es akzeptiert, daß Rentner Pfandflaschen sammeln müssen, wenn man Feiertage nicht achtet, wenn man nicht bereit ist, auch das Letzte zu teilen, wenn man nicht wählen geht und somit nicht an der demokratischen Gestaltung der Gesellschaft teilnimmt, wenn man Kriegsparteien wählt, wenn man nicht die Schnauze aufmacht, wenn man nur zum Public Viewing eines sinnlosen Fußballspiels auf die Straße zu bewegen ist, wenn man sich den Faschisten der “Pegidas” anschließt und gegen Minderheiten hetzt, wenn man mit der Armut anderer sein Geld generiert (von “verdienen” kann da keine Rede sein), wenn man Hilfe versagt, obwohl man dazu in der Lage ist, wenn selbstgefällige, unterbemittelte und nicht einmal der englischen Sprache mächtige Jobcenter-Angestellte ihre Inkompetenz und Minderwertigkeitskomplexe damit kompensieren, indem sie andere drangsalieren, wenn man gedanken- und emotionslos “nur seinen Job macht”. Auch das ist sozialwidrig und asozial! – Ja Ihr [...]! So sieht unsere Gesellschaft heute aus. Diese Dinge dominieren diese “Gesellschaft”.

Alles Dinge, die bei mir NICHT vorkommen. Dennoch will man mir sozialwidriges Verhalten unterstellen? Da soll mal einer kommen! Dem zeige ich dann schon, was “sozialwidriges Verhalten” ist. Der wird mit Name und Foto im Internet an den Pranger gestellt. Ein Hartz-IV-Betroffener hat 4,32 Euro am Tag für Essen zur Verfügung. Ein Strafgefangener wird mit 12 Euro pro Tag verpflegt und ein Polizeiköter bekommt Futter für 6 Euro am Tag. Wo ist man wohl besser dran?

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