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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Streik

Ich bin uneingeschränkt solidarisch mit ALLEN Streikenden

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930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
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User gesamt: 1.001

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Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sozialgesetzbuch

"Das Fernsehen ist nicht die Wahrheit. Das Fernsehen ist nichts weiter als ein gottverdammter Rummelplatz. Das Fernsehen ist ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine reisende Truppe von Akrobaten, Märchenerzählern, Tänzern, Sängern, Jongleuren, Abnormitäten, Löwenbändigern und Fußballspielern. Das Gewerbe ist da, um die Langeweile zu vertreiben.
Wenn Ihr die Wahrheit wollt, geht zu Gott, geht zu Euren Gurus, geht zu Euch selbst! Weil das die einzige Stelle ist, wo Ihr jemals die wirkliche Wahrheit finden könnt! Von uns werdet Ihr nie die Wahrheit hören! Wir erzählen Euch alles was Ihr hören wollt! Wir lügen wie die Teufel. Wir erzählen Euch, daß Kojak immer den Killer erwischt und daß nie jemand Krebs hat bei Archy Bankert zu Hause und egal wie tief der Held in Schwierigkeiten steckt, keine Angst, schaut nur auf die Uhr! Am Schluß der Sendung wird er gewinnen. Wir erzählen Euch jeden Scheiß, den Ihr hören wollt. Wir handeln mit Illusionen! Nichts davon ist wahr!
Aber Ihr Freunde, Ihr sitzt da! Tag für Tag, Abend für Abend. Alle Altersgruppen, Hautfarben, Glaubensbekenntnise. Wir sind alles was Ihr kennt! Ihr fangt an, den Blödsinn zu glauben, den wir hier verzapfen. Ihr fangt an zu glauben, daß die Röhre die Wirklichkeit ist und Euer eigenes Leben unwirklich ist. Was immer die Röhre Euch auch sagt, Ihr tut es! Ihr zieht Euch so an, Ihr esst so, Ihr erzieht Eure Kinder so - ja Ihr denkt sogar wie die Röhre!
Das ist Massenwahnsinn, Ihr Verrückten! Im Namen Gottes! Ihr Menschen seid die Realität! Wir sind die Illusion! Also schaltet Eure Fernseher aus! Schaltet sie ab!"

Aus dem Film "Network".

Kann man anklicken

Vorratsdatenspeicherung wird durchgeschleust

Während seit Wochen und Monaten alles mit der Flüchtlingskrise beschäftigt ist, hat das Große Kotzen die Große Koalition (GroKo) den heftig umstrittenen Regierungsentwurf zum Protokollieren von Nutzerspuren noch diese Woche fast unverändert durch den Bundestag geschleust.

Nur ganz leicht abgeändert hat das Vorhaben gestern den federführenden Rechtsausschuss des Bundestags passiert und bereits morgen früh sind die abschließenden Lesungen im Plenum geplant. Die neue Vorratsdatenspeicherung könnte dann mit dem Segen des Bundespräsidenten nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt prinzipiell noch in diesem Jahr in Kraft treten.

Trotz Entscheidung des Verfassungsgerichtes von 2010 und dem des Europäischen Gerichtshofes soll die Bevölkerung systematisch ausspioniert werden, wie es sich nicht einmal Erich Mielke hätte vorstellen können. Beide Gerichte unterstellten dem Instrument eine große Eingriffstiefe und warnten vor Missbrauchsgefahren.

Zugangsanbieter müssen laut Gesetzentwurf Verbindungsinformationen zehn Wochen und Standortdaten vier Wochen lang speichern. Der Bereich E-Mail soll ausgenommen werden. Anbieter, die ihren Kunden nur eine kurzzeitige Nutzung des Telekommunikationsanschlusses ermöglichen, müssen keine Daten aufbewahren. Das bezieht sich gemäß Bundesnetzagentur etwa auf Betreiber von Hotels, Restaurants und Cafés, die ihren Kunden einen WLAN-Hotspot zur Verfügung stellen.

Provider und Anbieter von Internet-Telefonie müssen nach dem neuen Paragraph 113b Telekommunikationsgesetz (TKG) neben IP-Adressen auch eine zugewiesene Benutzerkennung wie Port-Nummern speichern.

Damit entsteht allerdings eine deutlich größere Datenmenge und somit auch ein genaueres Internet-Nutzungsprotokoll für besuchte Webseiten als bei der ersten Vorratsdatenspeicherung. Bis heute fehlt ein Nachweis für die Behauptung, die Vorratsdatenspeicherung helfe bei der Verhinderung und Verfolgung schwerer Straftaten. Im Gegenteil kommen sämtliche in dieser Hinsicht durchgeführten Studien und Gutachten zu dem Ergebnis, daß das Instrument keine Auswirkungen auf die Aufklärungsquoten hat oder sie sogar verschlechtert. Die Speicherung der Vorratsdaten soll ohne konkreten Anlass erfolgen. Gerade mit diesem Gesichtspunkt hatte der EuGH die Grundrechtswidrigkeit der VDS-Richtlinie begründet.

Im Verbund mit existierenden und geplanten Überwachungsmaßnahmen auf nationaler und EU-Ebene wird durch die Vorratsdatenspeicherung ein diffuses Gefühl des Beobachtetseins in der Bevölkerung hervorgerufen, weshalb sie gegen die vom Bundesverfassungsgericht angestellte Überwachungsgesamtrechnung (1 BvR 256/08, Urt. v. 2. März 2010, Rn 218) verstößt.

Was war das doch wieder für Gerede anlässlich der 25 Jahrfeier Deutsche Einheit über die flächendeckende Überwachung in der DDR durch die Staatssicherheit! Da wurde wieder erzählt, daß es einfach unfassbar sei, wie eine damalige Regierung ihrem Volk nur so mißtrauen konnte und wie perfide das Ganze war.

Doch das was hier in dieser sogenannten “Demokratie” passiert, steht dem in der DDR und vielleicht sogar dem im Dritten Reich in nichts nach. Auch unsere ReGIERung mißtraut ihrem Volk und will es mundtot machen. Denn wer sich überwacht fühlt, wird nie wie ein freier Mensch agieren und alles worüber nicht geredet wird, weil man nicht weiß welche Konsequenzen das haben könnte, ist folglich auch nie passiert. Wer hier noch glaubt, daß wir in einer Demokratie leben, dem ist wahrlich nicht mehr zu helfen.

Und was macht der verblödete deutsche Michel? Nichts! Der lässt alles auf sich zukommen und hat hinterher wieder von nichts gewußt. Im besten Falle wird er wieder sagen: “Na und? Ich habe nichts zu verbergen.” Solche Flachzangen möchte ich dann mal erleben, wenn sie erfahren, daß alle Geheimdienste, Polizeibehörden etc. pp. wissen, in welcher Art und Weise sie ihre Alte besteigen bzw. sich besteigen lassen.

Für alle anderen, die ihre Privatsphäre schützen wollen, empfehle ich für die Nutzung des Internets eine Verschlüsselungssoftware. Die benutzerfreundlichste ist dabei “The Onion Router” kurz “TOR”. Die “Onion” (zu deutsch Zwiebel) macht genau das wie sie aufgebaut ist. Wenn jemand versucht, den Datenverkehr über das Netzwerk zu überwachen, sieht er nur die verschiedenen äußeren Schalen der Zwiebel, aber nicht, wer sich im Kern verbirgt. Die Tor-Software verschlüsselt die Identität seiner Nutzer, sie surfen anonym im Netz.

Die einzelnen Server an den Knotenpunkten kennen jeweils nur den Andockpunkt vor und nach sich. Hat ein Datenpaket drei Knoten passiert, ist die IP-Adresse des Absenders also nicht mehr nachvollziehbar. Von diesem dritten Knotenpunkt aus wird der Datenverkehr daraufhin anonym ins Internet geleitet.

Das klingt für den Normaluser vielleicht kompliziert, ist aber ganz einfach. Man muß sich nur ein kleines Programm, das “Tor Browser Bundle”, auf den Rechner laden und es starten. Daraufhin öffnet sich ein spezieller Browser, der das anonyme Surfen ermöglicht. Zudem ist es auch portabel. Das heißt, es benötigt keine Installation. Es gibt natürlich keine absolute Sicherheit, aber es ist jedenfalls eine Möglichkeit.

Wer zur Sicherheit direkt seinen gesamten TCP/IP- und DNS-Verkehr anonym halten möchte, kann alternativ das auf Tor basierende Tunneling-Tool Tortilla herunterladen. Für Android gibt es die App Orbot. Sie stellt eine Internet-Verbindung über das Tor-Netzwerk her, die von anderen Apps genutzt wird.

Zum Schluss HIER noch eine Vorlage für E-Mails an die Parlamentarier des Bundestages. Bombardiert die mit E-Mails bis denen der Arsch platzt. Wenn Ihr dabei auch anonym bleiben wollt dann holt Euch HIER eine 24-Stunden-Wegwerf-Email-Adresse und benutzt dort bitte einen Fantasie-Namen.

2 Antworten auf Vorratsdatenspeicherung wird durchgeschleust

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