Get Adobe Flash player

Google-Suche

Wenn Ihr im Blog nichts findet, müßt Ihr Google durchsuchen.


M'era Luna und andere sämtliche Großveranstaltungen in Deutschland dieses Jahr abgesagt.

Newsletter bestellen

Gib Deine E-Mail-Adresse ein, um KOSTENLOS Benachrichtigungen über neue Artikel zu erhalten.

 

Schließe Dich 778 Abonnenten an und sei dabei, wenn auf den Punkt gebracht wird, was auf den Punkt gebracht werden muß.

Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Streik

Ich bin uneingeschränkt solidarisch mit ALLEN Streikenden

lädt ... lädt ...

930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

lädt ... lädt ...

***

***

***

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sozialgesetzbuch

"Das Fernsehen ist nicht die Wahrheit. Das Fernsehen ist nichts weiter als ein gottverdammter Rummelplatz. Das Fernsehen ist ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine reisende Truppe von Akrobaten, Märchenerzählern, Tänzern, Sängern, Jongleuren, Abnormitäten, Löwenbändigern und Fußballspielern. Das Gewerbe ist da, um die Langeweile zu vertreiben.
Wenn Ihr die Wahrheit wollt, geht zu Gott, geht zu Euren Gurus, geht zu Euch selbst! Weil das die einzige Stelle ist, wo Ihr jemals die wirkliche Wahrheit finden könnt! Von uns werdet Ihr nie die Wahrheit hören! Wir erzählen Euch alles was Ihr hören wollt! Wir lügen wie die Teufel. Wir erzählen Euch, daß Kojak immer den Killer erwischt und daß nie jemand Krebs hat bei Archy Bankert zu Hause und egal wie tief der Held in Schwierigkeiten steckt, keine Angst, schaut nur auf die Uhr! Am Schluß der Sendung wird er gewinnen. Wir erzählen Euch jeden Scheiß, den Ihr hören wollt. Wir handeln mit Illusionen! Nichts davon ist wahr!
Aber Ihr Freunde, Ihr sitzt da! Tag für Tag, Abend für Abend. Alle Altersgruppen, Hautfarben, Glaubensbekenntnise. Wir sind alles was Ihr kennt! Ihr fangt an, den Blödsinn zu glauben, den wir hier verzapfen. Ihr fangt an zu glauben, daß die Röhre die Wirklichkeit ist und Euer eigenes Leben unwirklich ist. Was immer die Röhre Euch auch sagt, Ihr tut es! Ihr zieht Euch so an, Ihr esst so, Ihr erzieht Eure Kinder so - ja Ihr denkt sogar wie die Röhre!
Das ist Massenwahnsinn, Ihr Verrückten! Im Namen Gottes! Ihr Menschen seid die Realität! Wir sind die Illusion! Also schaltet Eure Fernseher aus! Schaltet sie ab!"

Aus dem Film "Network".

Kann man anklicken

Landrätin begrüßt Entscheidung des Sozialgerichts Gotha

Die Altenburger Landrätin Michaele Sojka hat die jüngste Entscheidung des Sozialgerichts Gotha begrüßt, wonach Hartz-IV-Empfängern keine Leistungen mehr gekürzt werden dürfen, wenn sie ein Arbeitsangebot ablehnen.

Eine Kürzung des Arbeitslosengeldes bei Pflichtverstößen eines Hartz-IV-Empfängers ist nach Ansicht des Sozialgerichtes Gotha verfassungswidrig, weil sie die Menschenwürde des Betroffenen antasten.

“Ich freue mich über die Klarstellung des Gerichts”, so Landrätin Michaele Sojka. “Ich werde in der nächsten Trägerversammlung des Jobcenters Altenburger Land ebenfalls darauf hinwirken, daß es in unserem Verantwortungsbereich keine Sanktionen gegenüber Hartz IV-Empfängern mehr gibt.”

Für Freiwillige, so Sojka, seien zu wenig zusätzliche 1-Euro-Jobs zum Beispiel im Grünbereich der Kommunen verfügbar, für echte sozialversicherungspflichtige Arbeit reichen die Zuschüsse der Bundesagentur nicht aus. Außerdem sei der verwaltungsseitige und finanzielle Aufwand, um Sanktionen durchzusetzen, viel zu hoch und verfehle sein Ziel “Fordern und Fördern”.

Eine Kostenersparnis durch Sanktionen sei für das Jobcenter ebenfalls nie gegeben gewesen. “Ich hoffe darauf, daß die angekündigte Initiative der Thüringer Sozialministerin Heike Werner für zusätzliche Jobs auch in unserem Landkreis bald zum Tragen kommt”, so die Landrätin.

Bürokratischer Aufwand und finanzieller Nutzen standen nie in einem sinnvollen Verhältnis, abgesehen von der diskriminierenden Gängelei, wenn nicht mal AGHs für jeden “Freiwilligen” Jobsuchenden zur Verfügung stehen.

Personalabbau muß auch im Jobcenter möglich werden. Längst übersteigen die Kosten der Verwaltung der Arbeitslosigkeit die Leistungen für Betroffene.

“Leider passiert es sehr selten, daß Sozialgerichte die Courage haben, verfassungswidrige Regelungen und Praktiken im Rahmen des SGB-II-Vollzugs beim Namen zu nennen und zu monieren, umso wichtiger ist die aktuelle Entscheidung des Sozialgerichts Gotha, die Sanktionsregelungen zur Kürzung von Hartz-IV-Leistungen beim Bundesverfassungsgericht zur Prüfung ihrer Verfassungswidrigkeit vorzulegen”, so Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der LINKE-Fraktion.

Die Abgeordnete sieht in der Entscheidung des Sozialgerichts Gotha eine notwendige rechts- und sozialpolitische Konsequenz aus dem SGB-II-Regelsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2010, “denn wenn die vollen Regelsätze das unabdingbare soziokulturelle Existenzminimum abbilden müssen, das von der Menschenwürdegarantie und dem Sozialstaatsprinzip verfassungsrechtlich verlangt wird, dann kann und darf es da keine Kürzungen mehr geben”. Stange erinnert in diesem Zusammenhang daran, daß die LINKE seit Einführung von “Hartz-IV” neben der sozialpolitischen Fehlkonstruktion größten Ausmaßes auch immer dessen Verfassungswidrigkeit moniert hat.

Menschen, die von Sanktionsentscheidungen der Jobcenter betroffen sind, sollten mit Verweis auf den von der 15. Kammer des Sozialgerichts Gotha gefassten so genannten Vorlagebeschluss an das Bundesverfassungsgericht umgehend beim zuständigen Jobcenter Widerspruch einlegen und einen Antrag auf Ruhen des Verfahrens bis zur Entscheidung in Karlsruhe stellen. Sollte das Bundesverfassungsgericht zugunsten der Betroffenen entscheiden, könnten dann auch andere Betroffene die Nachzahlung der gekürzten Beträge verlangen.

Zur Wahrung ihrer Rechte sollten sogar Betroffene, für deren Bescheide die Widerspruchsfrist schon abgelaufen ist, vorsorglich einen Überprüfungsantrag stellen, um auch diese nicht mehr laufenden Verfahren nachträglich noch auf Verfassungswidrigkeit überprüfen zu lassen. Auch hier wäre dann eine Nachzahlung der Kürzung möglich. “Eigentlich müssten die Jobcenter bei in Rede stehender Verfassungswidrigkeit von Amts wegen diese Überprüfung zugunsten der Betroffenen einleiten, besser ist aber, wenn die Betroffenen selbst aktiv werden”, so Stange abschließend.

Es können aber auch alle anderen, die (noch) nicht von Sanktionen betroffen sind, bereits vorsorglich gegen jedwede Absenkung des Regelsatzes Widerspruch einlegen. Das kann in etwa wie folgt aussehen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit teile ich Ihnen mit, daß die 15. Kammer des Sozialgerichts Gotha mit dem Vorlagebeschluss S 15 AS 5157/14  vom 26.05.2015 beim Bundesverfassungsgericht (1 BvL 7/15) die Hartz-IV-Sanktionen für verfassungswidrig hält und ich daher vorsorglich gegen jedwede Sanktionen bzw. Absenkungen des SGB-II-Regelsatzes Widerspruch einlege.

Bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sind daher sämtliche Verfahren, welche Sanktionen beinhalten, ruhen zu lassen. Dies gilt auch für künftige bzw. beabsichtigte Sanktionen und somit auch für alle Rechtsfolgenbelehrungen, in denen eine Absenkung des Regelsatzes bei sogenannten “Pflichtverstößen” beabsichtigt ist.

Beachten Sie bitte, daß Sie, wenn Sie dennoch Sanktionen beabsichtigen und/oder diese androhen, wegen Mißachtung des Gerichts erhebliche juristische Konsequenzen zu tragen haben.

Mit freundlichen Grüßen

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.

Statistik

Seitenaufrufe heute: 7
Aufrufe letzte 7 Tage: 344
Besucher momentan online: 0

Neueste 10 Kommentare

HINWEIS !!!

Etwaige Ähnlichkeiten mit eventuell lebenden oder verstorbenen Personen in meiner freien Meinungsäußerung sind rein zufällig und NICHT beabsichtigt. Ich schreibe subjektiv aus Beobachtungen heraus und behalte mir das Recht der EIGENEN freien Meinungsäußerung vor, auch wenn diese manchen Zeitgenossen nicht gefallen sollte.

Wer sich - aus welchen Gründen auch immer - in einigen Artikeln selbst wiedererkennen und vielleicht angegriffen fühlen sollte, hat über die jeweilige Kommentarfunktion die Möglichkeit, Reputation zu üben bzw. zu verlangen und kann seinen Standpunkt klar und deutlich zum Ausdruck bringen, insofern der Betreffende überhaupt weiß was Reputation bedeutet. Die Kommentarfunktion steht daher jedem offen.

Basteltrine

Basteltrines Basteleien

Wer Fragen zu Basteltrines Basteleien hat, klickt bitte HIER.

-------------------

Basteltrines Shop

Hinweis

Kommentare, die mit dem Thema des jeweiligen Artikels nichts zu tun haben, werden nicht veröffentlicht.

Rechtschreibhilfe

Kommentatoren, die der deutschen Orthographie nicht mächtig sind, klicken bitte HIER.

Smartphone-Frage

Smartphones in der Öffentlichkeit verbieten

lädt ... lädt ...

Wichtige Frage

Welche Themen sollen vorrangig auf Schnakenhascher behandelt werden?

Ergebnisse anzeigen

lädt ... lädt ...

Bitte anklicken !

***

Archive

Uhrzeit

QR-Code