Schattenreich
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Wolfgang Grupp: Wir müssen frieren, damit wir weiter Waffen liefern können
Wolfgang Grupp (* 4. April 1942 in Burladingen) ist ein deutscher Unternehmer. Er ist alleiniger Inhaber und Geschäftsführer des Textilunternehmens Trigema.
Am 7. Mai 2022 gab Grupp gegenüber Business Insider an, Russland habe sich unter der Regierung von Wladimir Putin wirtschaftlich verbessert. Die USA seien am Krieg in der Ukraine „nicht ganz unschuldig“. Er forderte eine „Kompromisslösung“, ohne dies näher auszuführen.Bei einer Festrede vor der Industrie- und Handelskammer in Marburg am 22. September 2022 sprach Grupp mit Blick auf den Überfall auf die Ukraine von einer Steuerung der USA im Hintergrund mit dem Ziel, Russland, die Europäische Union und Deutschland kleinzuhalten. Als Beleg gab er an, dass die USA als einziger Gewinner aus der Krise hervorgehen würden. Er äußerte Verständnis für Wladimir Putin, da sich die Europäische Union entgegen früherer Vereinbarungen nach Osten öffne.
Veröffentlicht unter 01 Aktuelles, 03.1 Politik, 03.2 Wirtschaft | 
Blackout, Brownout, Bürgergeld, Energiekosten, Energiesparen, Gaspreise, Krieg, Mindestlohn, Putin, Trigema, Ukraine, Wolfgang Grupp | 
Hinterlasse einen KommentarDänemark: Keine Staatshilfen für Unternehmen, die Dividenden zahlen
Wie andere Länder auch greift Dänemark in der Corona-Krise Unternehmen mit Staatshilfen in Milliardenhöhe unter die Arme. Doch es gibt eine Besonderheit: Ausgeschlossen von den Hilfen werden Firmen, die noch Dividenden zahlen oder in Steueroasen registriert sind.
Die dänische Regierung hat in der Corona-Krise die Laufzeit ihrer Hilfsprogramme für Firmen und Beschäftigte um einen Monat bis zum 8. Juli verlängert und um einige Maßnahmen ergänzt. Das berichtete das Nachrichtenportal Bloomberg. Unternehmen können nun unter anderem im Vorjahr geleistete Steuerzahlungen als zinslose Darlehen zurückerhalten.
Veröffentlicht unter * Hinweise *, 01 Aktuelles, 03.1 Politik, 03.2 Wirtschaft | Blackrock, Corona, Corona-Krise, Dividende, Norbert Häring, Pandemie, SARS, SARS-CoV-2, Staatsanleihen, VanguardWer wird zur Kasse gebeten? – Nach der Coronakrise ist die Debatte unausweichlich
Die Debatte ist längst im Gange, auch wenn sie von aktuellen Sorgen noch überlagert wird. Doch spätestens, wenn wir aus der Coronakrise in eine neue Normalität eintreten werden, wird sich die Frage stellen: Wie umgehen mit den immensen Kosten der Rettungsprogramme?
Die Antworten werden nicht so ausfallen können wie nach der Weltfinanzkrise der Jahre 2008 und folgende. Der Shutdown großer Teile der globalen Wirtschaft hat eine andere Dimension als alle Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg. Und so werden wir auch bei der Bewältigung andere Wege gehen müssen. Wer nach historischen Anleitungen sucht, wird unweigerlich bei dem New Deal landen, mit dem US-Präsident Franklin D. Rossevelt auf den “Schwarzen Freitag” an der New Yorker Börse im Jahr 1929 reagierte.
Veröffentlicht unter 03.1 Politik, 03.2 Wirtschaft, 03.3 Arbeit und Soziales | Amazon, Corona, Faceboock, Franklin D. Rossevelt, Google, Pandemie, SARS, SARS-CoV-2, Schwarzer FreitagKomiker im Kabinett
“Wir sollten Europa nicht den Laien überlassen!”, lautete der Schlußsatz einer Rede Martin Sonneborns im Juli 2019, als Ursula von der Leyen sich zur Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker als Präsidentin der EU-Kommission wählen ließ.
Egal Ob Selensky, Semsrott oder Sonneborn – Satiriker nehmen Einfluss auf die Politik. Aber wie groß ist dieser? Will politische Satire aufklären oder nur für “Krawall” sorgen? (oder beides?) Werden Satire-Parteien zukünftig einen (noch) größeren Zuspruch erhalten?
Veröffentlicht unter 03.1 Politik | CDU, CSU, EU, Europa, FDP, Grüne, Irland, Island, Jon Gnarr, Linke, Martin Sonneborn, politisches Kabarett, Regierung, satire, Selensky, Semsrott, SPD, Ursula von der LeyenDeutschland verstößt gegen UN-Sozialpakt
Fachausschuss der Vereinten Nationen rügt unter anderem niedrige Beschäftigungsquote behinderter Menschen. Menschenrechte sind in den großen deutschen Medien vor allem dann ein Thema, wenn es um Staaten wie China oder Russland geht. Steht jedoch das eigene Land in der Kritik, hält sich die Berichterstattung in Grenzen.
Das gilt auch im Fall des Reports, den ein Ausschuss der Vereinten Nationen im Oktober 2018 vorgelegt hat. Dieser rügt Verstöße der Bundesrepublik gegen den seit 1973 geltenden Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, kurz UN-Sozialpakt. Der Bericht thematisiert globale Probleme, etwa Lebensmittelexporte, die in den sogenannten Entwicklungsländern heimische Bauern ruinieren. Außerdem verlangt der UN-Ausschuss unter anderem für Asylbewerber den unbeschränkten Zugang zu Gesundheitsleistungen und moniert die restriktiven Regelungen der BRD zum Familiennachzug.
Klartext
Der Klartext wird immer dann versprochen, wenn ein Politiker oder eine Politikerin den Eindruck erwecken will, besonders ehrlich zu sein. Damit ist die Ankündigung, nun komme aber Klartext jedoch ein Armutszeugnis, beziehungsweise eine Floskel. Bedeutet es doch, dass offene und ehrliche Aussagen in der politischen Sprache nicht die Norm sind.
Auch in seinem eigentlichen Wortsinn zeigt sich dieser Widerspruch. In der Kryptographie bezeichnet der Klartext den entschlüsselten, also den für jeden lesbaren Teil einer Botschaft und meint den Gegensatz zum verschlüsselten, eben nicht verständlichen Teil.
Flensburger Kandidatin zum Parteivorsitz der SPD will sich für die Agenda 2010 entschuldigen
Jetzt wurde bekannt, daß sich die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange für die Agenda 2010 bei allen Betroffenen entschuldigen will, sollte sie für den Parteivorsitz gewählt werden.
Im Fall ihrer Wahl zur SPD-Bundesvorsitzenden will Simone Lange einen sozialpolitischen Kurswechsel der Partei und eine Reform der Sozialgesetzgebung anstoßen. Massiv kritisierte die Flensburger Oberbürgermeisterin am Montag die zwischen 2003 und 2005 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) durchgesetzte Agenda 2010, die statt des geplanten “Förderns und Forderns” zu einem System des “Forderns und Sanktionierens” geworden sei. Die Agenda habe vielen Menschen geschadet. “Als Parteivorsitzende werde ich daher für die hier gemachten Fehler bei den Menschen um Entschuldigung bitten”, sagte Lange.
Veröffentlicht unter 03.1 Politik, 03.3 Arbeit und Soziales, 03.4 Hartz-IV | Agenda 2010, Hartz IV, Simone Lange, SPDWahl 2017
Da haben wir es doch wieder. Ich gehe davon aus, daß die Bundestagswahl 2017 wieder manipuliert wurde. Aber nicht manipuliert im Sinne von Betrug, sondern wieder mal durch gekaufte Medien.
Wenn man der AFD gerade im TV so viel Aufmerksamleit schenkt wie in den letzten Monaten, dann muß man sich nicht wundern, wenn die dann in den Bundestag einziehen. Vor allem im Hinblick darauf, wie stiefkindartig man beispielsweise Die Linke in den Medien behandelte.
Gefakte Abgaswerte, vergiftete Eier und gefälschte Berichte
Das sind mal wieder die bestimmenden Themen in allen Medien und natürlich hat kein Politiker von etwas gewusst. Wie immer. Doch wer das noch glaubt, der glaubt auch, daß ihm das Ordnungsamt die Butze aufräumt.
Natürlich haben Doofrind Dobrindt und Co von den gefälschten Abgaswerten gewusst und die besorgniserregenden Werte heruntergespielt. Da gibt es sogar eine Pressekonferenz mit Doofrind Dobrindt, wo er eindeutig sagt, daß die Abaschaltung dieses Teils im Auto bei Motorschädigung berechtigt sei. Und da hat er von allem nichts gewusst? Und das auch noch wenn er mit auf der Lohnliste der Lobbyisten steht? Wenn sogar die Bundesregierung an VW als Aktionäre mit beteiligt sind?
Die “drohende Gefahr”
Die bayerische CSU hat einen neuen Rechtsbegriff in ein Gesetz geschrieben, die “drohende Gefahr”. Der Bayerische Landtag hat gerade ein „Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen“ beschlossen. Das erlaubt der Polizei künftig, Wohnungen zu durchsuchen oder Menschen ins Gefängnis zu stecken, wenn die Polizei der Meinung ist, dass von diesen Menschen „in absehbarer Zeit“ Gewalttaten zu erwarten seien – von ihnen also irgendwann irgendeine Gefahr droht. Das klingt gefährlich und so, als würde diese Gefahr gleich über alle hereinbrechen. Aber dieser Eindruck ist falsch.
Rechtlich ist die “drohende Gefahr” viel ungefährlicher als die sogenannte konkrete Gefahr, die bislang in den entsprechenden Polizeigesetzen steht. Denn konkret bedeutet nach den Buchstaben des Gesetzes, dass es wirklich Hinweise darauf geben muss, dass gleich etwas passiert. Beispielsweise weil jemand in einem Ausbildungslager von Terroristen war und nun in Briefen an seine Freunde ankündigt, dass er am kommenden Donnerstag etwas in die Luft sprengen wird.
Veröffentlicht unter 03.1 Politik | Al-Qaida, Bayern, CSU, Florian Hermann, Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen, Terror
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Basteltrine
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