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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

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03.1 Politik

Steimles Aktuelle Kamera, Ausgabe 133

Der Wahnsinn mit der Ampel geht weiter. Der Kabbaretist Uwe Steimle, bekannt aus Funk und Fernsehen wie zum Beispiel aus der nun schon lange abgesetzten Sendung “Steimles Welt”, nimmt in alt gewohnter Manier den Regierungswahnsinn auseinander.

Der Vorspann ist vielleicht etwas lang, aber man kann ja etwas vorspulen. Sehr schön wie er sagt: “Ein Land, das eine Mauer eingerissen hat, macht doch vor einer Ampel nicht halt.”

Wolfgang Grupp: Wir müssen frieren, damit wir weiter Waffen liefern können

Wolfgang Grupp (* 4. April 1942 in Burladingen) ist ein deutscher Unternehmer. Er ist alleiniger Inhaber und Geschäftsführer des Textilunternehmens Trigema.

Am 7. Mai 2022 gab Grupp gegenüber Business Insider an, Russland habe sich unter der Regierung von Wladimir Putin wirtschaftlich verbessert. Die USA seien am Krieg in der Ukraine „nicht ganz unschuldig“. Er forderte eine „Kompromisslösung“, ohne dies näher auszuführen.Bei einer Festrede vor der Industrie- und Handelskammer in Marburg am 22. September 2022 sprach Grupp mit Blick auf den Überfall auf die Ukraine von einer Steuerung der USA im Hintergrund mit dem Ziel, Russland, die Europäische Union und Deutschland kleinzuhalten. Als Beleg gab er an, dass die USA als einziger Gewinner aus der Krise hervorgehen würden. Er äußerte Verständnis für Wladimir Putin, da sich die Europäische Union entgegen früherer Vereinbarungen nach Osten öffne.

Dänemark: Keine Staatshilfen für Unternehmen, die Dividenden zahlen

Wie andere Länder auch greift Dänemark in der Corona-Krise Unternehmen mit Staatshilfen in Milliardenhöhe unter die Arme. Doch es gibt eine Besonderheit: Ausgeschlossen von den Hilfen werden Firmen, die noch Dividenden zahlen oder in Steueroasen registriert sind.

Die dänische Regierung hat in der Corona-Krise die Laufzeit ihrer Hilfsprogramme für Firmen und Beschäftigte um einen Monat bis zum 8. Juli verlängert und um einige Maßnahmen ergänzt. Das berichtete das Nachrichtenportal Bloomberg. Unternehmen können nun unter anderem im Vorjahr geleistete Steuerzahlungen als zinslose Darlehen zurückerhalten.

Wer wird zur Kasse gebeten? – Nach der Coronakrise ist die Debatte unausweichlich

Die Debatte ist längst im Gange, auch wenn sie von aktuellen Sorgen noch überlagert wird. Doch spätestens, wenn wir aus der Coronakrise in eine neue Normalität eintreten werden, wird sich die Frage stellen: Wie umgehen mit den immensen Kosten der Rettungsprogramme?

Die Antworten werden nicht so ausfallen können wie nach der Weltfinanzkrise der Jahre 2008 und folgende. Der Shutdown großer Teile der globalen Wirtschaft hat eine andere Dimension als alle Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg. Und so werden wir auch bei der Bewältigung andere Wege gehen müssen. Wer nach historischen Anleitungen sucht, wird unweigerlich bei dem New Deal landen, mit dem US-Präsident Franklin D. Rossevelt auf den “Schwarzen Freitag” an der New Yorker Börse im Jahr 1929 reagierte.

Komiker im Kabinett

“Wir sollten Europa nicht den Laien überlassen!”, lautete der Schlußsatz einer Rede Martin Sonneborns im Juli 2019, als Ursula von der Leyen sich zur Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker als Präsidentin der EU-Kommission wählen ließ.

Egal Ob Selensky, Semsrott oder Sonneborn – Satiriker nehmen Einfluss auf die Politik. Aber wie groß ist dieser? Will politische Satire aufklären oder nur für “Krawall” sorgen? (oder beides?) Werden Satire-Parteien zukünftig einen (noch) größeren Zuspruch erhalten?

Deutschland verstößt gegen UN-Sozialpakt

Fachausschuss der Vereinten Nationen rügt unter anderem niedrige Beschäftigungsquote behinderter Menschen. Menschenrechte sind in den großen deutschen Medien vor allem dann ein Thema, wenn es um Staaten wie China oder Russland geht. Steht jedoch das eigene Land in der Kritik, hält sich die Berichterstattung in Grenzen.

Das gilt auch im Fall des Reports, den ein Ausschuss der Vereinten Nationen im Oktober 2018 vorgelegt hat. Dieser rügt Verstöße der Bundesrepublik gegen den seit 1973 geltenden Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, kurz UN-Sozialpakt. Der Bericht thematisiert globale Probleme, etwa Lebensmittelexporte, die in den sogenannten Entwicklungsländern heimische Bauern ruinieren. Außerdem verlangt der UN-Ausschuss unter anderem für Asylbewerber den unbeschränkten Zugang zu Gesundheitsleistungen und moniert die restriktiven Regelungen der BRD zum Familiennachzug.

Klartext

Der Klartext wird immer dann versprochen, wenn ein Politiker oder eine Politikerin den Eindruck erwecken will, besonders ehrlich zu sein. Damit ist die Ankündigung, nun komme aber Klartext jedoch ein Armutszeugnis, beziehungsweise eine Floskel. Bedeutet es doch, dass offene und ehrliche Aussagen in der politischen Sprache nicht die Norm sind.

Auch in seinem eigentlichen Wortsinn zeigt sich dieser Widerspruch. In der Kryptographie bezeichnet der Klartext den entschlüsselten, also den für jeden lesbaren Teil einer Botschaft und meint den Gegensatz zum verschlüsselten, eben nicht verständlichen Teil.

Flensburger Kandidatin zum Parteivorsitz der SPD will sich für die Agenda 2010 entschuldigen

Jetzt wurde bekannt, daß sich die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange für die Agenda 2010 bei allen Betroffenen entschuldigen will, sollte sie für den Parteivorsitz gewählt werden.

Im Fall ihrer Wahl zur SPD-Bundesvorsitzenden will Simone Lange einen sozialpolitischen Kurswechsel der Partei und eine Reform der Sozialgesetzgebung anstoßen. Massiv kritisierte die Flensburger Oberbürgermeisterin am Montag die zwischen 2003 und 2005 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) durchgesetzte Agenda 2010, die statt des geplanten “Förderns und Forderns” zu einem System des “Forderns und Sanktionierens” geworden sei. Die Agenda habe vielen Menschen geschadet. “Als Parteivorsitzende werde ich daher für die hier gemachten Fehler bei den Menschen um Entschuldigung bitten”, sagte Lange.

Wahl 2017

Da haben wir es doch wieder. Ich gehe davon aus, daß die Bundestagswahl 2017 wieder manipuliert wurde. Aber nicht manipuliert im Sinne von Betrug, sondern wieder mal durch gekaufte Medien.

Wenn man der AFD gerade im TV so viel Aufmerksamleit schenkt wie in den letzten Monaten, dann muß man sich nicht wundern, wenn die dann in den Bundestag einziehen. Vor allem im Hinblick darauf, wie stiefkindartig man beispielsweise Die Linke in den Medien behandelte.

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