Schattenreich
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Streik
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Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!
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Sozialgesetzbuch
"Das Fernsehen ist nicht die Wahrheit. Das Fernsehen ist nichts weiter als ein gottverdammter Rummelplatz. Das Fernsehen ist ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine reisende Truppe von Akrobaten, Märchenerzählern, Tänzern, Sängern, Jongleuren, Abnormitäten, Löwenbändigern und Fußballspielern. Das Gewerbe ist da, um die Langeweile zu vertreiben.
Wenn Ihr die Wahrheit wollt, geht zu Gott, geht zu Euren Gurus, geht zu Euch selbst! Weil das die einzige Stelle ist, wo Ihr jemals die wirkliche Wahrheit finden könnt! Von uns werdet Ihr nie die Wahrheit hören! Wir erzählen Euch alles was Ihr hören wollt! Wir lügen wie die Teufel. Wir erzählen Euch, daß Kojak immer den Killer erwischt und daß nie jemand Krebs hat bei Archy Bankert zu Hause und egal wie tief der Held in Schwierigkeiten steckt, keine Angst, schaut nur auf die Uhr! Am Schluß der Sendung wird er gewinnen. Wir erzählen Euch jeden Scheiß, den Ihr hören wollt. Wir handeln mit Illusionen! Nichts davon ist wahr!
Aber Ihr Freunde, Ihr sitzt da! Tag für Tag, Abend für Abend. Alle Altersgruppen, Hautfarben, Glaubensbekenntnise. Wir sind alles was Ihr kennt! Ihr fangt an, den Blödsinn zu glauben, den wir hier verzapfen. Ihr fangt an zu glauben, daß die Röhre die Wirklichkeit ist und Euer eigenes Leben unwirklich ist. Was immer die Röhre Euch auch sagt, Ihr tut es! Ihr zieht Euch so an, Ihr esst so, Ihr erzieht Eure Kinder so - ja Ihr denkt sogar wie die Röhre!
Das ist Massenwahnsinn, Ihr Verrückten! Im Namen Gottes! Ihr Menschen seid die Realität! Wir sind die Illusion! Also schaltet Eure Fernseher aus! Schaltet sie ab!"
Aus dem Film "Network".
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Deutschland verstößt gegen UN-Sozialpakt
Publiziert 28. November 2018 | 
Fachausschuss der Vereinten Nationen rügt unter anderem niedrige Beschäftigungsquote behinderter Menschen. Menschenrechte sind in den großen deutschen Medien vor allem dann ein Thema, wenn es um Staaten wie China oder Russland geht. Steht jedoch das eigene Land in der Kritik, hält sich die Berichterstattung in Grenzen.
Das gilt auch im Fall des Reports, den ein Ausschuss der Vereinten Nationen im Oktober 2018 vorgelegt hat. Dieser rügt Verstöße der Bundesrepublik gegen den seit 1973 geltenden Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, kurz UN-Sozialpakt. Der Bericht thematisiert globale Probleme, etwa Lebensmittelexporte, die in den sogenannten Entwicklungsländern heimische Bauern ruinieren. Außerdem verlangt der UN-Ausschuss unter anderem für Asylbewerber den unbeschränkten Zugang zu Gesundheitsleistungen und moniert die restriktiven Regelungen der BRD zum Familiennachzug.
So bestehlen uns Superreiche: eine Anleitung in 6 Schritten
Publiziert 23. Oktober 2018 | Es ist der wohl größte Steuerskandal der deutschen Geschichte: Jahrelang haben sich reiche Menschen ihre einmalig gezahlte Steuer, gleich mehrfach zurück erstatten lassen. Und das auf Kosten der Steuerzahler – also zu unser aller Schaden.
Der Betrug geht über die Landesgrenzen hinaus und der Schaden ist deutlich größer als bisher bekannt.
Veröffentlicht unter 03.2 Wirtschaft | 
Carsten Maschmeyer, Clemens Tönnies, Cum Dividende, Cum-Ex, Dividende, Ex Dividende, Matthias Prinz, Mirko Slomka, Veronica FerresKlartext
Publiziert 21. Juni 2018 | Der Klartext wird immer dann versprochen, wenn ein Politiker oder eine Politikerin den Eindruck erwecken will, besonders ehrlich zu sein. Damit ist die Ankündigung, nun komme aber Klartext jedoch ein Armutszeugnis, beziehungsweise eine Floskel. Bedeutet es doch, dass offene und ehrliche Aussagen in der politischen Sprache nicht die Norm sind.
Auch in seinem eigentlichen Wortsinn zeigt sich dieser Widerspruch. In der Kryptographie bezeichnet der Klartext den entschlüsselten, also den für jeden lesbaren Teil einer Botschaft und meint den Gegensatz zum verschlüsselten, eben nicht verständlichen Teil.
Flensburger Kandidatin zum Parteivorsitz der SPD will sich für die Agenda 2010 entschuldigen
Publiziert 7. März 2018 | Jetzt wurde bekannt, daß sich die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange für die Agenda 2010 bei allen Betroffenen entschuldigen will, sollte sie für den Parteivorsitz gewählt werden.
Im Fall ihrer Wahl zur SPD-Bundesvorsitzenden will Simone Lange einen sozialpolitischen Kurswechsel der Partei und eine Reform der Sozialgesetzgebung anstoßen. Massiv kritisierte die Flensburger Oberbürgermeisterin am Montag die zwischen 2003 und 2005 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) durchgesetzte Agenda 2010, die statt des geplanten “Förderns und Forderns” zu einem System des “Forderns und Sanktionierens” geworden sei. Die Agenda habe vielen Menschen geschadet. “Als Parteivorsitzende werde ich daher für die hier gemachten Fehler bei den Menschen um Entschuldigung bitten”, sagte Lange.
Veröffentlicht unter 03.1 Politik, 03.3 Arbeit und Soziales, 03.4 Hartz-IV | Agenda 2010, Hartz IV, Simone Lange, SPDHappy mit Hartz IV?
Publiziert 11. Januar 2018 | Eine Kampagne gegen die Sanktionierung von Hartz-IV-Empfängern wirbt auf satirische Art und Weise für die Abschaffung von Hartz IV. Die Reaktionen fallen geteilt aus.
Eine Werbekampagne, die mit dem Slogan „Happy Hartz“ wirbt, sorgt derzeit für Furore. Die offensichtlich satirische Aktion fordert Hart 4-Empfänger in Sozialen Netzwerken, auf Plakaten und über die Website mein-jobcenter.com dazu auf, ihre Erfolgsgeschichten zu teilen.
Veröffentlicht unter 03.4 Hartz-IV | Agenda 2010, ALG II, arbeitslos, ARGE, Ein-Euro-Job, Hartz IV, Jobcenter, Regelsatz, Sanktion, SGB IIMietkaution: Kein Darlehen mehr vom Jobcenter?
Publiziert 27. Dezember 2017 | Wenn Hartz IV Leistungsbezieher in eine neue Wohnung ziehen, fällt meist eine Mietkaution an. Weil die meisten Betroffenen die Kaution nicht selbst zahlen können, half das Jobcenter bisher mit einem Darlehen aus. Doch das musste danach mit 10% des Hartz-IV-Regelbedarfs monatlich abgestottert werden. Jetzt erkennen selbst die Jobcenter an, dass diese Praxis rechtswidrig ist.
Dafür gibt es gute Gründe. Wer als Leistungsberechtigter noch einen Anteil seines Hartz IV Regelbedarfs abgeben muss, gerät in Gefahr unter dem Existenzminimum zu leben. Und das darf in Deutschland nicht passieren. Außerdem beinhaltet der Regelbedarf nicht die Mietkosten. Die Miete wird jeder Bedarfsgemeinschaft extra in den „Kosten der Unterkunft und Heizung“ erstattet. Die Mietkaution ist natürlich Teil der Unterkunftskosten. Sie darf also nicht mit dem Regelbedarf bezahlt werden, wie es beim Darlehen im Endeffekt der Fall ist.
Veröffentlicht unter 03.4 Hartz-IV | Darlehen, Hartz IV, Jobcenter, Mietkaution, Mietkaution und Hartz IV, Regelsatz, SGB IIBio und Hartz-IV – Geht das?
Publiziert 14. Dezember 2017 | Eine Bekannte machte mich dieser Tage auf diese Frage aufmerksam, der am Montag im Ersten der Fernsehkoch und Lispelfresse Tim Mälzer nachging. Seine “Mission” lautete diesmal: Wie bekommt man gutes Essen für wenig Geld.
Während man 1980 noch 25 Prozent seines Nettoeinkommens für Lebensmittel ausgab, seien es heute nur noch 10 Prozent, rechnete Mälzer vor.
Also wagte Mälzer ein neues Experiment mit einer fünfköpfigen Familie. Diese sollte sich ausschließlich von Bio-Lebensmitteln ernähren und zwar mit einem “Budget, das Hartz IV entspricht”. In Zahlen bedeutet das: “Werden fünf Personen für 155 Euro in der Woche satt?”
Veröffentlicht unter 03.4 Hartz-IV | ARD, Bio, Das Erste, Lebensmittelcheck, NDR, ORF, Tim Mälzer, WDR, ZDFSupermärkte sollen künftig Arbeitslosengeld auszahlen
Publiziert 16. November 2017 | Keine Ahnung, ob das ein Scherz ist, aber so jedenfalls berichtet es der Spiegel in seiner Onlineausgabe. Was das ganze soll, bleibt mir schleierhaft.
Jedenfalls schreibt Spiegel Online: Empfänger von Leistungen wie dem Arbeitslosengeld können sich Bargeld künftig in besonders dringenden Fällen an Supermarktkassen auszahlen lassen. Das Verfahren sei ausschließlich für Menschen, die kein eigenes Konto haben oder die im Ausnahmefall sofort eine Auszahlung bräuchten, sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit am Samstag. (Quelle)
Jobcenter geben Informationen an den Verfassungsschutz weiter
Publiziert 18. Oktober 2017 | Einige Jobcenter sollen mehrfach den Verfassungsschutz informiert haben, wenn sie Erwerbslose als “Extremisten” im Verdacht hatten. In den vergangenen zwei Jahren seien in elf Fällen solche Informationen an das zuständige Landesamt für Verfassungsschutz weitergegeben worden.
Aus der Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linken geht hervor, dass dabei die Verdachtsmomente in den Bereichen Islamismus (vier Fälle), Terror (ein Fall), Gefährdung (ein Fall) und „Reichsbürgerbewegung“ (drei Fälle) vorlagen.
Veröffentlicht unter 03.4 Hartz-IV | Agenda 2010, ALG II, arbeitslos, ARGE, Ein-Euro-Job, Hartz IV, Jobcenter, Regelsatz, Sanktion, SGB IIWahl 2017
Publiziert 24. September 2017 | Da haben wir es doch wieder. Ich gehe davon aus, daß die Bundestagswahl 2017 wieder manipuliert wurde. Aber nicht manipuliert im Sinne von Betrug, sondern wieder mal durch gekaufte Medien.
Wenn man der AFD gerade im TV so viel Aufmerksamleit schenkt wie in den letzten Monaten, dann muß man sich nicht wundern, wenn die dann in den Bundestag einziehen. Vor allem im Hinblick darauf, wie stiefkindartig man beispielsweise Die Linke in den Medien behandelte.
Hartz-IV-Regelsatz steigt um 1,7 Prozent
Publiziert 7. September 2017 | Na wunderbar! Ab Januar 2018 gibt’s wieder etwas mehr Überlebensgeld. Aber nicht die üblichen fünf Euro, sondern sieben Euro und da tut man wieder so als sei das eine große Errungenschaft der ReGIERung.
Es ist doch bezeichnend, daß ausgerechnet kurz vor der Bundestagswahl beschlossen wird, den Hartz-IV-Regelsatz ab Januar um sieben Euro, statt wie üblich nur um fünf Euro zu erhöhen.
Sollen jetzt alle von Hartz-IV Betroffenen vor Dankbarkeit auf die Knie fallen und das Politpack in Berlin erneut wiederwählen?
Veröffentlicht unter 03.4 Hartz-IV | Agenda 2010, ALG II, arbeitslos, ARGE, Ein-Euro-Job, Hartz IV, Hartz IV Erhöhung, Jobcenter, Leiharbeit, Regelsatz, Sanktion, SGB IIGefakte Abgaswerte, vergiftete Eier und gefälschte Berichte
Publiziert 7. August 2017 | Das sind mal wieder die bestimmenden Themen in allen Medien und natürlich hat kein Politiker von etwas gewusst. Wie immer. Doch wer das noch glaubt, der glaubt auch, daß ihm das Ordnungsamt die Butze aufräumt.
Natürlich haben Doofrind Dobrindt und Co von den gefälschten Abgaswerten gewusst und die besorgniserregenden Werte heruntergespielt. Da gibt es sogar eine Pressekonferenz mit Doofrind Dobrindt, wo er eindeutig sagt, daß die Abaschaltung dieses Teils im Auto bei Motorschädigung berechtigt sei. Und da hat er von allem nichts gewusst? Und das auch noch wenn er mit auf der Lohnliste der Lobbyisten steht? Wenn sogar die Bundesregierung an VW als Aktionäre mit beteiligt sind?
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