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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Streik

Ich bin uneingeschränkt solidarisch mit ALLEN Streikenden

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930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sozialgesetzbuch

"Das Fernsehen ist nicht die Wahrheit. Das Fernsehen ist nichts weiter als ein gottverdammter Rummelplatz. Das Fernsehen ist ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine reisende Truppe von Akrobaten, Märchenerzählern, Tänzern, Sängern, Jongleuren, Abnormitäten, Löwenbändigern und Fußballspielern. Das Gewerbe ist da, um die Langeweile zu vertreiben.
Wenn Ihr die Wahrheit wollt, geht zu Gott, geht zu Euren Gurus, geht zu Euch selbst! Weil das die einzige Stelle ist, wo Ihr jemals die wirkliche Wahrheit finden könnt! Von uns werdet Ihr nie die Wahrheit hören! Wir erzählen Euch alles was Ihr hören wollt! Wir lügen wie die Teufel. Wir erzählen Euch, daß Kojak immer den Killer erwischt und daß nie jemand Krebs hat bei Archy Bankert zu Hause und egal wie tief der Held in Schwierigkeiten steckt, keine Angst, schaut nur auf die Uhr! Am Schluß der Sendung wird er gewinnen. Wir erzählen Euch jeden Scheiß, den Ihr hören wollt. Wir handeln mit Illusionen! Nichts davon ist wahr!
Aber Ihr Freunde, Ihr sitzt da! Tag für Tag, Abend für Abend. Alle Altersgruppen, Hautfarben, Glaubensbekenntnise. Wir sind alles was Ihr kennt! Ihr fangt an, den Blödsinn zu glauben, den wir hier verzapfen. Ihr fangt an zu glauben, daß die Röhre die Wirklichkeit ist und Euer eigenes Leben unwirklich ist. Was immer die Röhre Euch auch sagt, Ihr tut es! Ihr zieht Euch so an, Ihr esst so, Ihr erzieht Eure Kinder so - ja Ihr denkt sogar wie die Röhre!
Das ist Massenwahnsinn, Ihr Verrückten! Im Namen Gottes! Ihr Menschen seid die Realität! Wir sind die Illusion! Also schaltet Eure Fernseher aus! Schaltet sie ab!"

Aus dem Film "Network".

Kann man anklicken

03 Brennpunkt Deutschland

Unser Land ist fest in anderer Hand. Wer außen vor steht, das sind wir.

Jobcenter geben Informationen an den Verfassungsschutz weiter

Einige Jobcenter sollen mehrfach den Verfassungsschutz informiert haben, wenn sie Erwerbslose als “Extremisten” im Verdacht hatten. In den vergangenen zwei Jahren seien in elf Fällen solche Informationen an das zuständige Landesamt für Verfassungsschutz weitergegeben worden.

Aus der Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linken geht hervor, dass dabei die Verdachtsmomente in den Bereichen Islamismus (vier Fälle), Terror (ein Fall), Gefährdung (ein Fall) und „Reichsbürgerbewegung“ (drei Fälle) vorlagen.

Wahl 2017

Da haben wir es doch wieder. Ich gehe davon aus, daß die Bundestagswahl 2017 wieder manipuliert wurde. Aber nicht manipuliert im Sinne von Betrug, sondern wieder mal durch gekaufte Medien.

Wenn man der AFD gerade im TV so viel Aufmerksamleit schenkt wie in den letzten Monaten, dann muß man sich nicht wundern, wenn die dann in den Bundestag einziehen. Vor allem im Hinblick darauf, wie stiefkindartig man beispielsweise Die Linke in den Medien behandelte.

Hartz-IV-Regelsatz steigt um 1,7 Prozent

Na wunderbar! Ab Januar 2018 gibt’s wieder etwas mehr Überlebensgeld. Aber nicht die üblichen fünf Euro, sondern sieben Euro und da tut man wieder so als sei das eine große Errungenschaft der ReGIERung.

Es ist doch bezeichnend, daß ausgerechnet kurz vor der Bundestagswahl beschlossen wird, den Hartz-IV-Regelsatz ab Januar um sieben Euro, statt wie üblich nur um fünf Euro zu erhöhen.

Sollen jetzt alle von Hartz-IV Betroffenen vor Dankbarkeit auf die Knie fallen und das Politpack in Berlin erneut wiederwählen?

Gefakte Abgaswerte, vergiftete Eier und gefälschte Berichte

Das sind mal wieder die bestimmenden Themen in allen Medien und natürlich hat kein Politiker von etwas gewusst. Wie immer. Doch wer das noch glaubt, der glaubt auch, daß ihm das Ordnungsamt die Butze aufräumt.

Natürlich haben Doofrind Dobrindt und Co von den gefälschten Abgaswerten gewusst und die besorgniserregenden Werte heruntergespielt. Da gibt es sogar eine Pressekonferenz mit Doofrind Dobrindt, wo er eindeutig sagt, daß die Abaschaltung dieses Teils im Auto bei Motorschädigung berechtigt sei. Und da hat er von allem nichts gewusst? Und das auch noch wenn er mit auf der Lohnliste der Lobbyisten steht? Wenn sogar die Bundesregierung an VW als Aktionäre mit beteiligt sind?

Die “drohende Gefahr”

Die bayerische CSU hat einen neuen Rechtsbegriff in ein Gesetz geschrieben, die “drohende Gefahr”. Der Bayerische Landtag hat gerade ein „Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen“ beschlossen. Das erlaubt der Polizei künftig, Wohnungen zu durchsuchen oder Menschen ins Gefängnis zu stecken, wenn die Polizei der Meinung ist, dass von diesen Menschen „in absehbarer Zeit“ Gewalttaten zu erwarten seien – von ihnen also irgendwann irgendeine Gefahr droht. Das klingt gefährlich und so, als würde diese Gefahr gleich über alle hereinbrechen. Aber dieser Eindruck ist falsch.

Rechtlich ist die “drohende Gefahr” viel ungefährlicher als die sogenannte konkrete Gefahr, die bislang in den entsprechenden Polizeigesetzen steht. Denn konkret bedeutet nach den Buchstaben des Gesetzes, dass es wirklich Hinweise darauf geben muss, dass gleich etwas passiert. Beispielsweise weil jemand in einem Ausbildungslager von Terroristen war und nun in Briefen an seine Freunde ankündigt, dass er am kommenden Donnerstag etwas in die Luft sprengen wird.

Einseitige Berichterstattung der Lückenmedien

Gerade über das Wochenende wurde sich mal wieder in den “Qualitätsmedien” darüber aufgeregt, daß man in Russland ein Gesetz zur Onlineüberwachung verabschiedet hat, in Erdogans Türkei kritische Journalisten vor Gericht stehen und das dies doch alles nichts mehr mit Demokratie zu tun hätte.

Stimmt ganz genau! Das hat mit Demokratie nicht das Geringste zu tun. Deswegen gingen ja in Russland auch Millionen Menschen gegen das Überwachungsgesetz auf die Straßen, worüber unsere “Qualitätsmedien” auch berichteten. Aber wie sieht es denn in Deutschland aus?

STASI – GENOSSIN MERKEL (IM ERIKA)

Feiges Verpissen, wenn’s brenzlig wird

Nach dem schlechten Wahlergebins der SPD in NRW tritt Hannelore Kraft als Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen zurück. Rücktritt und Hinschmeißen! Mehr kann das Politgesindel nicht.

Statt sich hinzustellen und mal Fehler – vor allem in Hinsicht einer unsozialen Politik zu Gunsten einiger weniger superreichen Wirtschaftsfaschisten – einzugestehen, wird dann immer einfach von allen Ämtern zurückgetreten. Ist ja auch viel einfacher, als sich den Fehlern zu stellen.

Mangelernährung bei Hartz-IV? – Das glaube ich nicht!

Ich selbst lebe auch von Hartz-IV und derzeit wird im Internet mal wieder darüber geredet, daß man sich vom Hartz-IV-Geld nicht ausreichend ernähren könnte. So sehr ich auch gegen Hartz-IV bin und dieses System alles andere als sozial finde, so glaube ich aber nicht, daß man in Hartz-IV “unterernährt” sei.

Wer das behauptet, redet Bullshit und hat von Haushaltsführung keine Ahnung. Erst heute war ich einkaufen und sah in der Fleischabteilung das Kilogramm Rindfleisch für 6,99 Euro. Das liest sich erstmal viel, aber wenn man so wie ich alleine lebt, hat man mit einem Kilo Rindfleisch zu diesem Preis aber ordentlich zu essen im Haus.

Was die Wahrheit ist, bestimmen wir !

Nach diesem Credo, das übrigens noch von Joseph Goebbels stammt, scheinen unsere Volksverräter, Volkstreter, Volksverbrecher, Volksvertreter das Zensurgesetz beschlossen zu haben.

Die vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzesentwürfe für ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz und der Entwurf zur WLAN-Störerhaftung enthalten problematische Regelungen. Sie bedrohen die Meinungsfreiheit im Internet, befördern eine Löschkultur oder fördern Netzsperren. Diese sind jetzt sogar ohne Richtervorbehalt und quasi “auf Zuruf” möglich.

Wieder mal so ein selten dämliches Arschloch

Da hatte ich dieser Tage wieder mal auf diesem Blog hier ein selten dämliches Arschloch, das in der Kommentarfunktion seinen völlig sinnlosen neoliberalen Senf ablassen musste.

Ich lasse solche Kommentare ja gar nicht zu, weil es mir zu blöde ist, auf MEINEM Webspace eine neoliberale Grundsatzdiskussion zu starten. Ich muß dabei ja auch an meinen Traffic denken und habe keinen Bock drauf, mir meine Datenbank mit Kommentaren typischer Blödzeitungsleser zuscheißen zu lassen.

Die Bundesregierung treibt Menschen in Armut

Die Europäische Kommission kritisiert die deutsche Regierung ungewohnt scharf. Wörtlich heißt es: “Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat die deutsche Politik im hohem Maße zur Vergrößerung der Armut beigetragen.”

Insbesondere müssten Hartz-IV-Abhängige unter dieser Politik leiden. So seien bedarfsabhängige Leistungen “real und im Verhältnis zur Einkommensentwicklung  gesunken”.

Die Kommission kritisiert konkret, daß die Mittel für Hartz-IV-Betroffene, Empfänger von Wohngeld und BaföG nicht so gestiegen wären, daß sie Kaufkraftverluste durch Preissteigerungen ausgleichen könnten. Außerdem würden durch einen Anstieg des Wohlstands bei besser situierten Menschen am unteren Ende der Einkommensskala abgekoppelt.

Hartz VI: Die exzessive Verfolgungsbetreuung ganzer Familien kommt

Wie Detlef Scheele, seit 1. April 2017 neuer Chef der Bundesagentur für Arbeit, am 31. März 2017 in einem Interview gegenüber dem SPIEGEL erklärte, sollen in Zukunft seine “Berater und Vermittler den Arbeitslosen und seine Familie öfter sehen” – noch öfter als bisher. Scheele bezeichnet dies selbst als “fürsorgliche Belagerung”.

Zur Erinnerung: Eine Belagerung dient dem Ziel, einen Gegner massiv in seiner Bewegungsfreiheit einzuschränken und damit moralisch zu zermürben, bis er schließlich aufgibt und tut, was der Belagerer von ihm verlangt.

Wieder mal Zwangsarbeit für Hartz-IV-Betroffene

Laut dem CDU-Kasper Carsten Linnemann soll Hartz-IV-Betroffenen “zugemutet werden können, auch in Alten-, Pflegeheimen und Krankenhäusern zu arbeiten, um mögliche personelle Engpässe zu überbrücken”.

Das Spektrum soll vom Rettungsdienst über Behindertenbetreuung bis zu Altersheimen und Psychiatrien und Krankenhäusern reichen. Alles Arbeiten im Bundesfreiwilligendienst und genau da liegt das Problem.

Menschen in Hartz-IV können zwar grundsätzlich am BFD teilnehmen und seit 2012 sogar 175,00 Euro zusätzlich zum ALG II behalten, aber es ist und bleibt eben ein FREIWILLIGENDIENST und nicht wie vom CDU-Kasper Linnemann vorgesehen, Hartz-IV-Betroffene durch die Hintertür zu zwangsweisen Arbeitsdiensten heranzuziehen. Denn, wer sich weigert, wird natürlich sanktioniert.

“Dieser Befund ist echt krass”

Das ist die Aussage unserer Pippi Langstrumpf im Arbeitsministerium, Andrea Nahles, zum Regierungsbericht über Armut und Reichtum in Deutschland.

Nahles zeigte sich alarmiert von der starken Abnahme der Wahlbeteiligung ärmerer Menschen in den vergangenen Jahren, während Personen mit hohen Einkommen mehr Einfluss auf politische Entscheidungen haben als Einkommensschwache.

Ja das ist doch kein Geheimnis und um das zu erkennen, braucht man auch keinen Regierungsbericht über Armut und Reichtum. Woher bekommt denn unsere ReGIERungsclique ihre “Parteispenden”? Etwa von Hartz-IV-Abhängigen?

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