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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

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03 Brennpunkt Deutschland

Unser Land ist fest in anderer Hand. Wer außen vor steht, das sind wir.

Steimles Aktuelle Kamera, Ausgabe 133

Der Wahnsinn mit der Ampel geht weiter. Der Kabbaretist Uwe Steimle, bekannt aus Funk und Fernsehen wie zum Beispiel aus der nun schon lange abgesetzten Sendung “Steimles Welt”, nimmt in alt gewohnter Manier den Regierungswahnsinn auseinander.

Der Vorspann ist vielleicht etwas lang, aber man kann ja etwas vorspulen. Sehr schön wie er sagt: “Ein Land, das eine Mauer eingerissen hat, macht doch vor einer Ampel nicht halt.”

Wolfgang Grupp: Wir müssen frieren, damit wir weiter Waffen liefern können

Wolfgang Grupp (* 4. April 1942 in Burladingen) ist ein deutscher Unternehmer. Er ist alleiniger Inhaber und Geschäftsführer des Textilunternehmens Trigema.

Am 7. Mai 2022 gab Grupp gegenüber Business Insider an, Russland habe sich unter der Regierung von Wladimir Putin wirtschaftlich verbessert. Die USA seien am Krieg in der Ukraine „nicht ganz unschuldig“. Er forderte eine „Kompromisslösung“, ohne dies näher auszuführen.Bei einer Festrede vor der Industrie- und Handelskammer in Marburg am 22. September 2022 sprach Grupp mit Blick auf den Überfall auf die Ukraine von einer Steuerung der USA im Hintergrund mit dem Ziel, Russland, die Europäische Union und Deutschland kleinzuhalten. Als Beleg gab er an, dass die USA als einziger Gewinner aus der Krise hervorgehen würden. Er äußerte Verständnis für Wladimir Putin, da sich die Europäische Union entgegen früherer Vereinbarungen nach Osten öffne.

Dänemark: Keine Staatshilfen für Unternehmen, die Dividenden zahlen

Wie andere Länder auch greift Dänemark in der Corona-Krise Unternehmen mit Staatshilfen in Milliardenhöhe unter die Arme. Doch es gibt eine Besonderheit: Ausgeschlossen von den Hilfen werden Firmen, die noch Dividenden zahlen oder in Steueroasen registriert sind.

Die dänische Regierung hat in der Corona-Krise die Laufzeit ihrer Hilfsprogramme für Firmen und Beschäftigte um einen Monat bis zum 8. Juli verlängert und um einige Maßnahmen ergänzt. Das berichtete das Nachrichtenportal Bloomberg. Unternehmen können nun unter anderem im Vorjahr geleistete Steuerzahlungen als zinslose Darlehen zurückerhalten.

Wer wird zur Kasse gebeten? – Nach der Coronakrise ist die Debatte unausweichlich

Die Debatte ist längst im Gange, auch wenn sie von aktuellen Sorgen noch überlagert wird. Doch spätestens, wenn wir aus der Coronakrise in eine neue Normalität eintreten werden, wird sich die Frage stellen: Wie umgehen mit den immensen Kosten der Rettungsprogramme?

Die Antworten werden nicht so ausfallen können wie nach der Weltfinanzkrise der Jahre 2008 und folgende. Der Shutdown großer Teile der globalen Wirtschaft hat eine andere Dimension als alle Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg. Und so werden wir auch bei der Bewältigung andere Wege gehen müssen. Wer nach historischen Anleitungen sucht, wird unweigerlich bei dem New Deal landen, mit dem US-Präsident Franklin D. Rossevelt auf den “Schwarzen Freitag” an der New Yorker Börse im Jahr 1929 reagierte.

Starke Schultern können und müssen mehr tragen als bisher

Während die rund 20.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von BMW in staatlich mitfinanzierte Kurzarbeit geschickt wurden, will der Aufsichtsrat des Autokonzerns auf der 100. Hauptversammlung am 14. Mai 2020 an seine Aktionäre 1,64 Milliarden Euro Dividende auszahlen. Die Kritik daran bricht nicht ab, Stimmen für eine Vermögensabgabe in der Coronakrise werden lauter.

Dietmar Bartsch fordert, dass Bonuszahlungen und Dividendenausschüttungen auszusetzen sind, falls deutsche Unternehmen Kurzarbeit oder andere staatliche Leistungen in der Krise in Anspruch nehmen. “Wir kennen das ja schon: in der Krise darf der Steuerzahler einspringen, in guten Zeiten die Investoren die Gewinne einstreichen. Dass die Aktionäre nun sogar in schlechten Zeiten abkassieren sollen, setzt dem Ganzen aber die Krone auf. Wer Staatshilfen bekommt, darf nicht gleichzeitig Dividenden ausschütten”, kritisiert Sahra Wagenknecht die Pläne der BMW-Manager.

Komiker im Kabinett

“Wir sollten Europa nicht den Laien überlassen!”, lautete der Schlußsatz einer Rede Martin Sonneborns im Juli 2019, als Ursula von der Leyen sich zur Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker als Präsidentin der EU-Kommission wählen ließ.

Egal Ob Selensky, Semsrott oder Sonneborn – Satiriker nehmen Einfluss auf die Politik. Aber wie groß ist dieser? Will politische Satire aufklären oder nur für “Krawall” sorgen? (oder beides?) Werden Satire-Parteien zukünftig einen (noch) größeren Zuspruch erhalten?

Schattenmacht Blackrock

Geld regiert die Welt. Und keiner verfügt über mehr davon als der amerikanische Finanzinvestor BlackRock. Wie viel Einfluss gibt ihm das auf Firmen, Politiker, ganze Länder – und auf uns? Über sechs Billionen Dollar verwaltet BlackRock im Auftrag seiner Kunden. Das meiste stammt von großen Anlegern, aber auch Millionen Kleinsparer weltweit vertrauen dem mächtigsten Finanzkonzern der Welt ihr Geld an. Erstmals blickt eine Dokumentation hinter die Kulissen. Sie zeigt, wie dessen Machtfülle in den Jahren nach der Finanzkrise rasant gewachsen ist.

Längst gibt es namhafte Experten, die in der unfassbaren Größe von BlackRock eine Bedrohung für den freien Wettbewerb und die Stabilität der globalen Finanzmärkte sehen. Es ist das geliehene Geld seiner Kunden, das BlackRock immense Macht verleiht. Denn BlackRock entscheidet darüber, was mit den Billionen Dollars geschieht. Mit ihnen hat sich der Finanzinvestor bei führenden Weltkonzernen eingekauft.

Deutschland verstößt gegen UN-Sozialpakt

Fachausschuss der Vereinten Nationen rügt unter anderem niedrige Beschäftigungsquote behinderter Menschen. Menschenrechte sind in den großen deutschen Medien vor allem dann ein Thema, wenn es um Staaten wie China oder Russland geht. Steht jedoch das eigene Land in der Kritik, hält sich die Berichterstattung in Grenzen.

Das gilt auch im Fall des Reports, den ein Ausschuss der Vereinten Nationen im Oktober 2018 vorgelegt hat. Dieser rügt Verstöße der Bundesrepublik gegen den seit 1973 geltenden Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, kurz UN-Sozialpakt. Der Bericht thematisiert globale Probleme, etwa Lebensmittelexporte, die in den sogenannten Entwicklungsländern heimische Bauern ruinieren. Außerdem verlangt der UN-Ausschuss unter anderem für Asylbewerber den unbeschränkten Zugang zu Gesundheitsleistungen und moniert die restriktiven Regelungen der BRD zum Familiennachzug.

So bestehlen uns Superreiche: eine Anleitung in 6 Schritten

Es ist der wohl größte Steuerskandal der deutschen Geschichte: Jahrelang haben sich reiche Menschen ihre einmalig gezahlte Steuer, gleich mehrfach zurück erstatten lassen. Und das auf Kosten der Steuerzahler – also zu unser aller Schaden.

Der Betrug geht über die Landesgrenzen hinaus und der Schaden ist deutlich größer als bisher bekannt.

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Basteltrine

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