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M'era Luna

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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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03.4.1 Die Jobcenter-Schergen

Jobcenter Ravensburg durchsucht die Unterwäsche einer 16jährigen!

In Ravensburg war mal wieder das Jobcenter auf Hausdurchsuchung unterwegs und schreckte auch nicht davor zurück, die Unterwäsche der 16jährigen Tochter einer von Hartz-IV betroffenen Mutter zu durchsuchen!

Was da genau vonstatten ging, könnt Ihr HIER nachlesen und ich sage dazu, daß solch ein Vorgehen absolut perfide faschistiod ist und man solche Jobcenter-Mitarbeiter getrost als faschistoide Schergen bezeichnen kann.

Was hat der Scherge in der Unterwäsche einer 16jährigen zu suchen? Will der sich dran aufgeilen? Das traue ich solchen Schweinen durchaus zu. Aber mit Sicherheit wird es wieder danach heißen, das sei ein “bedauerlicher Einzelfall”. Mitnichten ist sowas ein Einzelfall!

Jobcenter gehen auf Menschenjagd

In Deutschland sind seit 1945 – im Gegensatz zur Nazi-Herrschaft – Polizei, Justiz und Gesetzgeber getrennt. Staatsanwälte haben klar definierte und begrenzte Vollmachten gegenüber Normalbürgern – wegen ihrer besonderen Pflicht als Strafverfolger. Zur Verfolgung von Straftaten im öffentlichen Interesse dürfen sie Grundrechte von Tatverdächtigen und Zeugen zeitweise einschränken. Seit August 2016 hat auch die “Bearbeitungsstelle Ordnungswidrigkeiten” in den Jobcentern vergleichbare Sonderrechte.

Staatsanwälte würdigen von der Polizei ermittelte Sachverhalte; sie können Verfahren einstellen, Anklage erheben oder einen Strafbefehl beantragen; sie können anordnen, daß die Polizei weiter ermittelt und die Polizei muß der Staatsanwaltschaft alles mitteilen, was für den Strafprozess von Bedeutung ist.

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Basteltrine

Basteltrines Basteleien

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