Get Adobe Flash player

Google-Suche

Wenn Ihr im Blog nichts findet, müßt Ihr Google durchsuchen.


M'era Luna und andere sämtliche Großveranstaltungen in Deutschland dieses Jahr abgesagt.

Newsletter bestellen

Gib Deine E-Mail-Adresse ein, um KOSTENLOS Benachrichtigungen über neue Artikel zu erhalten.

 

Schließe Dich 778 Abonnenten an und sei dabei, wenn auf den Punkt gebracht wird, was auf den Punkt gebracht werden muß.

Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Streik

Ich bin uneingeschränkt solidarisch mit ALLEN Streikenden

lädt ... lädt ...

930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

lädt ... lädt ...

***

***

***

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Sozialgesetzbuch

"Das Fernsehen ist nicht die Wahrheit. Das Fernsehen ist nichts weiter als ein gottverdammter Rummelplatz. Das Fernsehen ist ein Zirkus, ein Jahrmarkt, eine reisende Truppe von Akrobaten, Märchenerzählern, Tänzern, Sängern, Jongleuren, Abnormitäten, Löwenbändigern und Fußballspielern. Das Gewerbe ist da, um die Langeweile zu vertreiben.
Wenn Ihr die Wahrheit wollt, geht zu Gott, geht zu Euren Gurus, geht zu Euch selbst! Weil das die einzige Stelle ist, wo Ihr jemals die wirkliche Wahrheit finden könnt! Von uns werdet Ihr nie die Wahrheit hören! Wir erzählen Euch alles was Ihr hören wollt! Wir lügen wie die Teufel. Wir erzählen Euch, daß Kojak immer den Killer erwischt und daß nie jemand Krebs hat bei Archy Bankert zu Hause und egal wie tief der Held in Schwierigkeiten steckt, keine Angst, schaut nur auf die Uhr! Am Schluß der Sendung wird er gewinnen. Wir erzählen Euch jeden Scheiß, den Ihr hören wollt. Wir handeln mit Illusionen! Nichts davon ist wahr!
Aber Ihr Freunde, Ihr sitzt da! Tag für Tag, Abend für Abend. Alle Altersgruppen, Hautfarben, Glaubensbekenntnise. Wir sind alles was Ihr kennt! Ihr fangt an, den Blödsinn zu glauben, den wir hier verzapfen. Ihr fangt an zu glauben, daß die Röhre die Wirklichkeit ist und Euer eigenes Leben unwirklich ist. Was immer die Röhre Euch auch sagt, Ihr tut es! Ihr zieht Euch so an, Ihr esst so, Ihr erzieht Eure Kinder so - ja Ihr denkt sogar wie die Röhre!
Das ist Massenwahnsinn, Ihr Verrückten! Im Namen Gottes! Ihr Menschen seid die Realität! Wir sind die Illusion! Also schaltet Eure Fernseher aus! Schaltet sie ab!"

Aus dem Film "Network".

Kann man anklicken

03.4 Hartz-IV

Jobcenter Ravensburg durchsucht die Unterwäsche einer 16jährigen!

In Ravensburg war mal wieder das Jobcenter auf Hausdurchsuchung unterwegs und schreckte auch nicht davor zurück, die Unterwäsche der 16jährigen Tochter einer von Hartz-IV betroffenen Mutter zu durchsuchen!

Was da genau vonstatten ging, könnt Ihr HIER nachlesen und ich sage dazu, daß solch ein Vorgehen absolut perfide faschistiod ist und man solche Jobcenter-Mitarbeiter getrost als faschistoide Schergen bezeichnen kann.

Was hat der Scherge in der Unterwäsche einer 16jährigen zu suchen? Will der sich dran aufgeilen? Das traue ich solchen Schweinen durchaus zu. Aber mit Sicherheit wird es wieder danach heißen, das sei ein “bedauerlicher Einzelfall”. Mitnichten ist sowas ein Einzelfall!

Schonvermögen bei Hartz-IV

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pflaz, Malu Dreyer, fordert, die Lebensarbeitszeit in das Schonvermögen von Hartz-IV-Beziehern einzubeziehen. Die bisherigen 10.000 Euro seien zu wenig für ein langes Erwerbsleben.

Menschen, die 30 Jahre gearbeitet hätten, dürften nicht mit 20jährigen gleich gestellt sein, die noch am Anfang ihres Arbeitslebens stünden. Heute muss jeder, der in Hartz-IV rutscht, an seine eigenen Ersparnisse gehen, bevor er Geld von der Jobagentur bekommt. Für alle gilt dabei: Maximal 10.000 Euro dürfen ihnen als “Schonvermögen” bleiben.

Jobcenter zwingt Erwerbslose zu “Gesundheitstag”

Menschen zu informieren, wie sie ihren Körper und Geist fit halten können, ist nichts Schlechtes. Das zuständige Jobcenter allerdings zwang 3000 Erwerbslose aus dem Kreis Mettmann, an einem “Gesundheitstag” teilzunehmen.

Das Programm umfasste unter anderem Ernährungsberatung, Bewegung im Alltag, psychosoziale Beratung oder Beratung zu allen Rentenarten. Die Teilnahme war verpflichtend. Im Klartext: Wer nicht mitmachte, dem drohte das Jobcenter, die Leistungen zu kürzen.

Gesund ist es für Betroffene, die auf dem Existenzminimum leben, ganz sicher nicht, wenn ihnen das Jobcenter Geld nimmt, das sie für Essen oder Heizung benötigen.

Übereifriger Schnüffler

Dürfen Jobcenter ihre Klienten unter Strafandrohung über Sexualpartner ausfragen? Das Unglaubliche geschah im niedersächsischen Stade. Womit das Amt offenbar nicht gerechnet hatte: Die betroffene Schwangere schaltete einen Rechtsanwalt ein.

Seine Kanzlei veröffentlichte den Fragebogen. “Junge Welt” hakte nach und berichtete, weitere ­Medien griffen den Fall auf. Mit Erfolg: Aufgeschreckt durch die Presse zog das Jobcenter das Papier nun zurück und entschuldigte sich bei der Bedrängten. Es handele sich um einen “bedauerlichen Fehler”, beteuerte Behördenleiter Friedhelm Keiser am Dienstag gegenüber jW und erklärte öffentlich: “Solche persönlichen Fragen dürfen wir nicht stellen.”

Sozialdarwinismus als Volksbelustigung mit Heinz Buschkowsky

“Zahltag – Ein Koffer voller Chancen” so nennt der Verblödungssender RTL eine neue Doku-Show rund um Hartz-IV. Gesicht der Sendung wird der ehemalige Bezirksbürgermeister von Berlin Neukölln Heinz Buschkowsky sein. Worum geht’s?

In der Sendung sollen Familien, die auf Hartz-IV angewiesen sind, 25.000 Euro auf einen Schlag bekommen und versuchen, auf eigenen Beinen zu stehen. Buschkowsky soll bei der Auswahl der Kandidaten beteiligt sein und das “Startkapital” bekämen nur Familien die “eine realistische Chance auf Erfolg” haben.

Jobcenter verstoßen gegen den Datenschutz

Erneut versuchen einige Jobcenter mit Hilfe eines Formulars Festnetz- und Mobilfunknummer sowie die E- Mail-Adresse der Hartz IV Leistungsberechtigten zu erhalten. Sie verlangen dies mit dem Hinweis “Bitte überprüfen Sie ihre Kommunikationsdaten auf Aktualität”.

Der Datenschutzbeauftragte hat eindeutig festgestellt, daß die Weitergabe dieser Daten grundsätzlich freiwillig ist. In der Vergangenheit kam es immer wieder vor, daß die Behörden die Daten an Dritte weitergegeben haben und zum Beispiel Zeitarbeitsfirmen bei den Betroffenen ungefragt anriefen.

Von wegen Kontozwang bei Hartz-IV

Da glaubte doch irgend so ein scheiß Scherge im Jobcenter Zielvorgaben in Bezug auf Einsparung zu erreichen, wenn er mir Angst macht, daß ich kein Konto besitze. Aber das Gegenteil ist mal wieder der Fall.

Ich hatte HIER schon darauf hingewiesen und einen Artikel diesbezüglich verfasst.

Es gibt eben keine rechtliche Grundlage, ein Konto besitzen zu müssen solange in Deutschland Bargeld als gesetzliches Zahlungsmittel existiert. Da mußte auch mal wieder die Gestapo-Zentrale das Jobcenter einknicken.

Verfassungsbeschwerde gegen Hartz-IV

Gegen die neuen Weisungen der Bundesgaentur für Arbeit sollte dringendst Verfassungsbeschwerde eingelegt werden. Denn eine Zusammenlegung von Judikative, Legislative und Exekutive laufen der Gewaltenteilung einer demokratischen Grundordnung zuwider und sind demnach auch vom Grundgesetz her nicht gedeckt.

Dazu gibt es auch ein Urteil/Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, das sich auf den Artikel 101 Absatz 1 Satz 2 des Grundgesetzes beruft:

BA führt massive Hartz-IV-Strafen ein

Vor einigen Tagen hatte die Bundesagentur für Arbeit vermelden lassen, daß immer weniger Hartz-IV Bezieher mit Sanktionen belegt werden. Mancherorts wurde dabei schon von einer Entspannung der Sanktionspraxis gesprochen. Nun aber kündigt die BA weitreichende Verschärfungen der “Strafen” an.

Werden Informationen vergessen, bzw. nach Meinung der Behörden “vergessen”, drohen hohe Bußgelder. Ab sofort wird hier nämlich ein sattes Strafgeld von bis zu 5000 EUR fällig. Das ergeht aus einer internen Weisung der BA an die Jobcenter.

Jobcenter gehen auf Menschenjagd

In Deutschland sind seit 1945 – im Gegensatz zur Nazi-Herrschaft – Polizei, Justiz und Gesetzgeber getrennt. Staatsanwälte haben klar definierte und begrenzte Vollmachten gegenüber Normalbürgern – wegen ihrer besonderen Pflicht als Strafverfolger. Zur Verfolgung von Straftaten im öffentlichen Interesse dürfen sie Grundrechte von Tatverdächtigen und Zeugen zeitweise einschränken. Seit August 2016 hat auch die “Bearbeitungsstelle Ordnungswidrigkeiten” in den Jobcentern vergleichbare Sonderrechte.

Staatsanwälte würdigen von der Polizei ermittelte Sachverhalte; sie können Verfahren einstellen, Anklage erheben oder einen Strafbefehl beantragen; sie können anordnen, daß die Polizei weiter ermittelt und die Polizei muß der Staatsanwaltschaft alles mitteilen, was für den Strafprozess von Bedeutung ist.

Wieder mal ein Musterbeispiel von obrigkeitshörig

Da war ich doch dieser Tage im Jobcenter, um das mit dem Kontozwang abzuklären, was ja auch erfolgreich geklappt hat. Nur war da am Schalter bei der Anmeldung eine Alte, die man grundweg nur als blöd, unhöflich und obrigkeitshörig bezeichnen kann.

Ich hatte in diesem Artikel HIER bereits geschrieben worum es geht. Aber bevor sich in einem Jobcenter etwas ohne Termin dreht, muß man erstmal eine Nummer ziehen und warten. Dann irgendwann macht es “PIEEEP”, Nummer erscheint in der Anzeige und daneben die Ziffer des Schalters. Dann geht man an den Schalter, trägt sein Anliegen vor oder gibt ab, was abzugeben ist.

Jobcenter zwingt zum Besitz eines Kontos (?)

Nun war mal wieder Post vom Euthanasiezentrum Jobcenter da. Ohne Unterschrift, ohne Teamnummer, ohne alles. Selbst auf dem Briefumschlag ist nicht einmal ein Poststempel! Da hat man bestimmt einen kleinen Schergen im Praktikum losgeschickt.

In dem Schreiben geht es darum, daß ich kein Konto besitze und mir doch eins zulegen solle.

Man versucht mit allen Mitteln, mir rechtlich zustehende Leistungen zu verweigern und weil das nicht richtig klappt, versucht man es nun auf diese Weise. Denn anders kann man dieses Schreiben gar nicht werten. Da schreibt mir diese Behörde folgenden Nonsens, den ich natürlich sofort angefochten habe.

Jobcenter haben neuerdings ähnliche Kompetenzen wie ein Staatsanwalt

Wenn es darum geht, Hartz-IV-Bezieher umfassend zu bespitzeln, ist der Bundesagentur für Arbeit (BA) kein Aufwand zu hoch. Für die Bußgeldparagraphen 63 und 64 im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) hat die Mammutbehörde nun 75 Seiten umfassende “Fachliche Hinweise” herausgegeben.

Das Papier unter dem Titel “Das Bußgeldverfahren im SGB II”, vorausdatiert auf den 20. Oktober, veröffentlichte der Sozialrechtler Harald Thomé am Montag. Es belegt, wie akribisch und rigide Jobcenter gegen am Existenzminimum Lebende ab einem Alter von 14 Jahren und sogar Menschen vorgehen, die sicher oder vermutet in finanzieller Verbindung zu ersteren stehen. Dafür bedarf es einzig des Vorwurfs, mangelhaft “mitgewirkt” zu haben. Bemerkenswert ist, dass alles in einem Haus passiert: Sowohl die “Feststellung” des Verdachts, “ordnungswidrig” gehandelt zu haben, als auch weitere “Ermittlungen” und die Festsetzung der Geldbuße obliegen dem Jobcenter.

Statistik

Seitenaufrufe heute: 4
Aufrufe letzte 7 Tage: 346
Besucher momentan online: 0

Neueste 10 Kommentare

HINWEIS !!!

Etwaige Ähnlichkeiten mit eventuell lebenden oder verstorbenen Personen in meiner freien Meinungsäußerung sind rein zufällig und NICHT beabsichtigt. Ich schreibe subjektiv aus Beobachtungen heraus und behalte mir das Recht der EIGENEN freien Meinungsäußerung vor, auch wenn diese manchen Zeitgenossen nicht gefallen sollte.

Wer sich - aus welchen Gründen auch immer - in einigen Artikeln selbst wiedererkennen und vielleicht angegriffen fühlen sollte, hat über die jeweilige Kommentarfunktion die Möglichkeit, Reputation zu üben bzw. zu verlangen und kann seinen Standpunkt klar und deutlich zum Ausdruck bringen, insofern der Betreffende überhaupt weiß was Reputation bedeutet. Die Kommentarfunktion steht daher jedem offen.

Basteltrine

Basteltrines Basteleien

Wer Fragen zu Basteltrines Basteleien hat, klickt bitte HIER.

-------------------

Basteltrines Shop

Hinweis

Kommentare, die mit dem Thema des jeweiligen Artikels nichts zu tun haben, werden nicht veröffentlicht.

Rechtschreibhilfe

Kommentatoren, die der deutschen Orthographie nicht mächtig sind, klicken bitte HIER.

Smartphone-Frage

Smartphones in der Öffentlichkeit verbieten

lädt ... lädt ...

Wichtige Frage

Welche Themen sollen vorrangig auf Schnakenhascher behandelt werden?

Ergebnisse anzeigen

lädt ... lädt ...

Bitte anklicken !

***

Archive

Uhrzeit

QR-Code