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Schattenreich

Raus aus dem Alltag und rein in eine Welt mit einer Musikmischung aus Dark Wave und Gothic Rock. Zum Start auf die Grafik klicken.

Hinweis

Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer herabsetzenden Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine überzogene und selbst eine ausfällige Kritik macht für sich genommen eine Äußerung noch nicht zur Schmähung. Eine herabsetzende Äußerung nimmt vielmehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)

Artikel 2 GG

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

930 von 1000 sagen

Jobcenter-Mitarbeiter bei Fehlern und Verstößen persönlich haften lassen!

  • JA (93%, 930 Stimmen)
  • NEIN (7%, 71 Stimmen)

User gesamt: 1.001

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03.4 Hartz-IV

Flensburger Kandidatin zum Parteivorsitz der SPD will sich für die Agenda 2010 entschuldigen

Jetzt wurde bekannt, daß sich die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange für die Agenda 2010 bei allen Betroffenen entschuldigen will, sollte sie für den Parteivorsitz gewählt werden.

Im Fall ihrer Wahl zur SPD-Bundesvorsitzenden will Simone Lange einen sozialpolitischen Kurswechsel der Partei und eine Reform der Sozialgesetzgebung anstoßen. Massiv kritisierte die Flensburger Oberbürgermeisterin am Montag die zwischen 2003 und 2005 vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) durchgesetzte Agenda 2010, die statt des geplanten “Förderns und Forderns” zu einem System des “Forderns und Sanktionierens” geworden sei. Die Agenda habe vielen Menschen geschadet. “Als Parteivorsitzende werde ich daher für die hier gemachten Fehler bei den Menschen um Entschuldigung bitten”, sagte Lange.

Happy mit Hartz IV?

Eine Kampagne gegen die Sanktionierung von Hartz-IV-Empfängern wirbt auf satirische Art und Weise für die Abschaffung von Hartz IV. Die Reaktionen fallen geteilt aus.

Eine Werbekampagne, die mit dem Slogan „Happy Hartz“ wirbt, sorgt derzeit für Furore. Die offensichtlich satirische Aktion fordert Hart 4-Empfänger in Sozialen Netzwerken, auf Plakaten und über die Website mein-jobcenter.com dazu auf, ihre Erfolgsgeschichten zu teilen.

Mietkaution: Kein Darlehen mehr vom Jobcenter?

Wenn Hartz IV Leistungsbezieher in eine neue Wohnung ziehen, fällt meist eine Mietkaution an. Weil die meisten Betroffenen die Kaution nicht selbst zahlen können, half das Jobcenter bisher mit einem Darlehen aus. Doch das musste danach mit 10% des Hartz-IV-Regelbedarfs monatlich abgestottert werden. Jetzt erkennen selbst die Jobcenter an, dass diese Praxis rechtswidrig ist.

Dafür gibt es gute Gründe. Wer als Leistungsberechtigter noch einen Anteil seines Hartz IV Regelbedarfs abgeben muss, gerät in Gefahr unter dem Existenzminimum zu leben. Und das darf in Deutschland nicht passieren. Außerdem beinhaltet der Regelbedarf nicht die Mietkosten. Die Miete wird jeder Bedarfsgemeinschaft extra in den „Kosten der Unterkunft und Heizung“ erstattet. Die Mietkaution ist natürlich Teil der Unterkunftskosten. Sie darf also nicht mit dem Regelbedarf bezahlt werden, wie es beim Darlehen im Endeffekt der Fall ist.

Bio und Hartz-IV – Geht das?

Eine Bekannte machte mich dieser Tage auf diese Frage aufmerksam, der am Montag im Ersten der Fernsehkoch und Lispelfresse Tim Mälzer nachging. Seine “Mission” lautete diesmal: Wie bekommt man gutes Essen für wenig Geld.

Während man 1980 noch 25 Prozent seines Nettoeinkommens für Lebensmittel ausgab, seien es heute nur noch 10 Prozent, rechnete Mälzer vor.

Also wagte Mälzer ein neues Experiment mit einer fünfköpfigen Familie. Diese sollte sich ausschließlich von Bio-Lebensmitteln ernähren und zwar mit einem “Budget, das Hartz IV entspricht”. In Zahlen bedeutet das: “Werden fünf Personen für 155 Euro in der Woche satt?”

Supermärkte sollen künftig Arbeitslosengeld auszahlen

Keine Ahnung, ob das ein Scherz ist, aber so jedenfalls berichtet es der Spiegel in seiner Onlineausgabe. Was das ganze soll, bleibt mir schleierhaft.

Jedenfalls schreibt Spiegel Online: Empfänger von Leistungen wie dem Arbeitslosengeld können sich Bargeld künftig in besonders dringenden Fällen an Supermarktkassen auszahlen lassen. Das Verfahren sei ausschließlich für Menschen, die kein eigenes Konto haben oder die im Ausnahmefall sofort eine Auszahlung bräuchten, sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit am Samstag. (Quelle)

Jobcenter geben Informationen an den Verfassungsschutz weiter

Einige Jobcenter sollen mehrfach den Verfassungsschutz informiert haben, wenn sie Erwerbslose als “Extremisten” im Verdacht hatten. In den vergangenen zwei Jahren seien in elf Fällen solche Informationen an das zuständige Landesamt für Verfassungsschutz weitergegeben worden.

Aus der Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linken geht hervor, dass dabei die Verdachtsmomente in den Bereichen Islamismus (vier Fälle), Terror (ein Fall), Gefährdung (ein Fall) und „Reichsbürgerbewegung“ (drei Fälle) vorlagen.

Hartz-IV-Regelsatz steigt um 1,7 Prozent

Na wunderbar! Ab Januar 2018 gibt’s wieder etwas mehr Überlebensgeld. Aber nicht die üblichen fünf Euro, sondern sieben Euro und da tut man wieder so als sei das eine große Errungenschaft der ReGIERung.

Es ist doch bezeichnend, daß ausgerechnet kurz vor der Bundestagswahl beschlossen wird, den Hartz-IV-Regelsatz ab Januar um sieben Euro, statt wie üblich nur um fünf Euro zu erhöhen.

Sollen jetzt alle von Hartz-IV Betroffenen vor Dankbarkeit auf die Knie fallen und das Politpack in Berlin erneut wiederwählen?

Mangelernährung bei Hartz-IV? – Das glaube ich nicht!

Ich selbst lebe auch von Hartz-IV und derzeit wird im Internet mal wieder darüber geredet, daß man sich vom Hartz-IV-Geld nicht ausreichend ernähren könnte. So sehr ich auch gegen Hartz-IV bin und dieses System alles andere als sozial finde, so glaube ich aber nicht, daß man in Hartz-IV “unterernährt” sei.

Wer das behauptet, redet Bullshit und hat von Haushaltsführung keine Ahnung. Erst heute war ich einkaufen und sah in der Fleischabteilung das Kilogramm Rindfleisch für 6,99 Euro. Das liest sich erstmal viel, aber wenn man so wie ich alleine lebt, hat man mit einem Kilo Rindfleisch zu diesem Preis aber ordentlich zu essen im Haus.

Wieder mal so ein selten dämliches Arschloch

Da hatte ich dieser Tage wieder mal auf diesem Blog hier ein selten dämliches Arschloch, das in der Kommentarfunktion seinen völlig sinnlosen neoliberalen Senf ablassen musste.

Ich lasse solche Kommentare ja gar nicht zu, weil es mir zu blöde ist, auf MEINEM Webspace eine neoliberale Grundsatzdiskussion zu starten. Ich muß dabei ja auch an meinen Traffic denken und habe keinen Bock drauf, mir meine Datenbank mit Kommentaren typischer Blödzeitungsleser zuscheißen zu lassen.

Die Bundesregierung treibt Menschen in Armut

Die Europäische Kommission kritisiert die deutsche Regierung ungewohnt scharf. Wörtlich heißt es: “Im Zeitraum 2008 bis 2014 hat die deutsche Politik im hohem Maße zur Vergrößerung der Armut beigetragen.”

Insbesondere müssten Hartz-IV-Abhängige unter dieser Politik leiden. So seien bedarfsabhängige Leistungen “real und im Verhältnis zur Einkommensentwicklung  gesunken”.

Die Kommission kritisiert konkret, daß die Mittel für Hartz-IV-Betroffene, Empfänger von Wohngeld und BaföG nicht so gestiegen wären, daß sie Kaufkraftverluste durch Preissteigerungen ausgleichen könnten. Außerdem würden durch einen Anstieg des Wohlstands bei besser situierten Menschen am unteren Ende der Einkommensskala abgekoppelt.

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